Carsten Jahn zur Glaskugelschau der FAZ…
wenn ein Urteil schon vor dem Beginn des letzten Verhandlungstages feststeht ist es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht weit her… Kleine Randbemerkung, im September 2023 titelte […]
Justiz
Rammstein und die Unschuldsvermutung
Reden wir mal nicht über die Band, spekulieren wir nicht über Schuld oder Unschuld, sondern reflektieren einfach mal über die Unschuldsvermutung, die Basis unserer Rechtskultur, […]
Das Verbrechen des Björn Höcke
Unter großem medialen Geschrei des Mainstreams wird nun verkündet “Björn Höcke wegen NS-naher Äußerung angeklagt” . Björn Höcke habe während eines Wahlkampfauftrittes in Merseburg 2021 […]
Rollatorterroristen – Die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Persönlichkeitsrechte
Alice Weidel stellt die richtigen Fragen zur “Reichsbürgerrazzia”. Ich fand es auch befremdlich, dass einige der Verhafteten mit schönen unverpixelten Bildern und mit vollem Namen […]
DC – politische Justiz in Deutschland
Das Volksverhetzungsunwesen greift um sich: Stadtrat Bernd Arnold zu seiner angeblichen Volksverhetzung, am 18. 05. 2022 in Chemnitz Boris Reitschuster ist mal wieder sprachlos: […]
Das Klagelied einer verrenteten Ärztin…
Es werden Zeugen gesucht die am 20.5.2021 in Berlin an der Rauchstraße vor der syrischen Botschaft zwischen 15 und 17 Uhr den Zwischenfall gefilmt haben… […]
Ab sofort soll die sächsische Justiz geschlechtergerechte Sprache verwenden
Sachsen führt ein geschlechtergerechtes Schriftdeutsch in der Rechtssprache ein, beschloss die grüne Justizministerin Katja Meier. Und die sächsische Staatsregierung jubelt ihr zu. Die Tragweite dieser […]
Neues von Aras B.
Zur Vorgeschichte Eigentlich wollte ich ja Aras Bacho ignorieren… Weil ein paar sexuelle Belästigungen für mich noch kein Grund sind, gleich in die Tasten zu […]
Der Haftbefehl leak von Daniel Zabel
Intelligent War die Veröffentlichung des Haftbefehls wegen der Ermordung eines jungen Mannes in Chemnitz eine Heldentat? Ich meine eher es war unnötig und dumm. Wie ist […]