Freiwillige vor
Der SPD Kreisverband Görlitz ist in 7 Orstvereine gegliedert und hat nach eigenen Angaben “ungefähr” 190 Mitglieder. (Stand Anfang 2018)
“Im letzten Jahr und in den ersten Monaten von 2018 sind insgesamt 60 Menschen neu in die SPD in unseren Landkreis Görlitz eingetreten”, schreibt man am 12.3.18 stolz auf der Webseite, die also offensichtlich seit Frühjahr 2018 nicht mehr gepflegt wurde. Davon traten 4 neue Mitglieder in 2017 in Zittau bei, seitdem kam niemand mehr.
Der Zittauer Ortsverband ist trotzdem mit 31 Mitgliedern einer der größten Ortsverbände der SPD im Landkreis Görlitz. Allerdings ist nur ein Zittauer im Kreisvorstand vertreten, sechs Görlitzer, zwei Nieskyer und ein Mitglied aus Weißwasser runden den Kreisvorstand ab.
Am 2.3. berichtete die SZ, dass es dem Ortsverband Zittau nicht gelingt Kandidaten für die Stadtratswahl im Mai zu finden. Die SPD würde wohl, genau wie in Löbau nicht an der Stadtratswahl teilnehmen, es sei denn es findet sich bis zum 6. März noch irgendein Freiwilliger aus der Zittauer Bevölkerung. Zur Kommunalwahl 2004 gab es 17 SPD-Kandidaten. In der nächsten Wahlperiode 2009 fand man neun und 2014 sieben Kandidaten. Für 2019 gibt es im Moment nicht einen einzigen Bewerber.
Gründe
Neben der Altersstruktur der alten Tante SPD ist die Kommunalpolitik der Ort, an dem der Politiker mit dem Bürger häufiger in Berührung kommt. Der Kommunalpolitiker ist der, der die Politik der Partei erklären und vertreten muss. Nun stellt euch vor ihr seid SPD-Kommunalpolitiker, wie erklärt man öffentliche Äußerungen und die Politik der SPD-Führung? Es geht nicht.
Wie erklärt man auf Twitter verbreitete Äußerungen einer Sawsan Chebli (beste Freundin von Aras Bacho) oder eines Ralf Stegner (das ist der, der immer so aussieht, als würde er gleich kotzen)?
Oder aktuellstes Beispiel, wie erkläre ich, dass Justizministerin Barley (SPD) von den freitäglichen Schulstreiks und Schülerprotesten zum Klima beeindruckt ist, und deswegen ein Wahlrecht ab 16 Jahren fordert. Auch Kanzlerin Merkel lobte übrigens die Proteste.
Wie erklärt man, dass man gefälligst für unbeschränkte Migration und den Glauben an den überwiegend menschengemachten Klimawandel zu sein hat, wenn man eigentlich, schon aus Gründen der Logik, gar nicht dahinterstehen kann.
Im übrigen findet sich auf der Seite des Kreisverbandes unter der Rubrik Wahlen 2019 gähnende Leere, es glänzt ein Bild mit dem Spruch “Wir stehen an der Seite der Siemens-Beschäftigten”. Das war schon alles. Was die SPD im Kreistag in der letzten Wahlperiode getan hat und zukünftig tun will? Nichts an Information, außer der Information wer aktuell im Kreistag und in welchem Ausschuss sitzt und natürlich das obligatorische Bild: “Wir stehen an der Seite der Siemens-Beschäftigten.” Hier findet ihr das, was ich bisher an Aussagen der SPD zur Kommunal- und Europawahl gefunden habe.
Tja, SPD-Kommunalpolitiker zu sein ist schwer. In Zittau und Löbau zu schwer. Auch der Brandenburger Parité Beschluss ist eigentlich schwer erklärbar, also Zittauer Frauen, hier ist eure Chance:
rettet die SPD
Liebe Zittauerinnen und Zittauer gebt Euch einen Ruck und kandidiert für die SPD, eine Parteizugehörigkeit ist nicht vonnöten. Die E-Mail Adressen der Zittauer SPD (auf die niemand reagiert) lauten: buergerbuero@spd-zittau.eu und echrila@web.de. Es ist noch Zeit bis 6.März oder so, schließlich müssen die SPD-Mitglieder dann noch bis 21.März 18:00 Uhr den oder die Kandidaten wählen und einreichen.
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