An was erinnert Euch das?

knapp 90 Jahre

Knapp 90 Jahre sind seit dem Aufstieg und Fall Adolf Hitlers vergangen, da zeichnet sich wieder eine ähnliche Entwicklung ab. Allerdings sind diesmal nicht die Juden im Fokus, sondern die zu hunderttausenden nach Europa strömenden Kriegs und Wirtschaftsflüchtlinge. Auch die EU ist in dieser Frage uneins und so bewegt sich Europa mit großen Schritten nach rechts.

knapp 90 Jahre vorher

24. Oktober 1929:
Beginn der Weltwirtschaftskrise, von der das Deutsche Reich, neben den USA, am stärksten getroffen wird

März 1930: die Große Koalition von SPD, Zentrumspartei, DVP, DDP und BVP zerbricht auf Initiative des linken SPD-Flügels an der Frage einer durch die Massenarbeitslosigkeit notwendig gewordenen Reform der Arbeitslosenversicherung

30. März 1930: Reichspräsident Hindenburg ernennt mit unsicherer Zustimmung des Reichstags Heinrich Brüning von der katholischen Zentrumspartei zum Reichskanzler, die Regierung erzielt aufgrund ihrer Unterstützung durch Teile der DNVP- sowie der SPD-Fraktion in der Folge knappe Mehrheiten im Reichstag

15. Juli 1930: der Konflikt zwischen Regierung und Reichstag wegen eines rigiden Sparprogramms endet mit der (verfassungsrechtlich problematischen) Umsetzung der abgelehnten Gesetzesvorlage als Notverordnung, der Auflösung des Parlaments und der Ausrufung von Neuwahlen

14. September 1930: die NSDAP steigert sich von 2,6 auf 18,3 % und wird zweitstärkste Partei in der Reichstagswahl 1930; Stimmengewinne gibt es auch für die KPD (13,1 %); aufgrund der globalen Weltwirtschaftskrise ziehen ausländische Kapitalanleger aus den USA verstärkt Kapital ab, was die deutsche Wirtschaftskrise weiter verschärft; die SPD (24,5 %) entscheidet sich, die Tolerierung der Regierung Brüning fortzusetzen

(Quelle: Wickipedia)

2008-2013 Die Bankenkrise vernichtet Milliarden an Steuergeldern welche zur Rettung der Banken eingesetzt werden… Auch Griechenland, Zypern, Spanien und Portugal stecken in der Krise und benötigen Milliarden aus dem EU-Topf, am 6. Februar 2013 wird in Berlin die AfD gegründet

2014 Bei der Europawahl 2014 gewinnt die AfD erstmals überregionale Mandate und zieht ab 2014 in 14 Landesparlamente ein. 

2015 trennt sich Bernd Lucke von der AfD und gründet die Kleinpartei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA). Die Kanzlerin Angela Merkel verkündet “Alle sind herzlich willkommen” und lässt mehr als 1 Million Asylbewerber einreisen. Der EU gelingt es nicht sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen.

März 2016 Die AfD liegt in Umfragen bei 14%, Österreich macht die Grenzen dicht und verhindert damit den weiteren unkontrollierten Massenzustrom von Flüchtlingen nach Deutschland. Keiner sagt danke. Der EU gelingt es immer noch nicht sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen.

Sommer 2016 Großbritannien beschließt die EU zu verlassen, Grund ist die Asylpolitik der EU. Die Umfragewerte der AfD sinken wieder.

Dezember 2016 Anis Amri verübt einen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Bei der Aufarbeitung der Vorgänge zeigt sich Behördenversagen. Insbesondere die unterschiedlichen Polizeigesetze und die unkoordinierte Zusammenarbeit der Behörden der einzelnen Bundesländer machten das Berliner Attentat möglich. Der EU gelingt es wie immer nicht sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen.

Frühjahr 2017 America first, Donald Trump wird 45. Präsident der USA. Martin Schulz wird Kanzlerkandidat und Vorsitzender der SPD.

Sommer 2017 In Frankreich gewinnt Emanuel Macron die Präsidentschaftswahl.

September 2017 Bei der Bundestagswahl im September 2017 erhielt die AfD 12,6 % der Stimmen und wurde damit drittstärkste Kraft nach CDU/CSU 32,9% und SPD 20,5 %. Frauke Petry verlässt die AfD und gründet die Blauen.

Oktober/ November 2017 Die CDU/CSU versucht mit FDP und Grüne eine Jamaica Koalition zu bilden, die Koalitionsbildung scheitert im November an der FDP. Im Bundestag versuchen alle die AfD mit Satzungsänderungen daran zu hindern den Alterspräsidenten zu stellen.

Dezember 2017 / Januar 2018 Die CDU/CSU versucht mit der SPD eine erneute GroKo zu bilden, nach Verhandlungen gibt es am 8. Februar 2018 einen Koalitionsvertrag, dem bis 2.März die SPD Mitglieder zustimmen sollen. Im Bundestag scheitern im ersten Wahlgang nahezu alle Vorschläge der AfD für die Besetzung der Ausschüsse.

Februar 2018 Die Börsen beginnen zu schwächeln. Wellen von Empörung durchfluten aus unterschiedlichen Gründen die Mitglieder von CDU und SPD. Der AfD Vorsitzende Alexander Gauland reibt sich die Hände und kommentiert “die CDU hat sich inhaltlich entleert”…
Nach Umfragen steht die CDU/CSU bei 31%, die SPD bei 18% und Grüne sowie die AfD bei 14%. Die Linke steht bei 11% und die FDP bei 7%. Die Börsen erleiden den nächsten Rücksetzer.

März 2018 – Am 3.März ist klar, daß die SPD Mitglieder einer Groko zustimmen. Die Regierungsbildung beginnt. Martin Schulz legt alle SPD Ämter nieder und Andrea Nahles wird neue Vorsitzende. Ein Datenleck bei Facebook wird bekannt. Angela Merkel wird mit knapper Mehrheit zur Kanzlerin gewählt. Und nun ist die Lage ähnlich wie im März 1930, nur daß die AfD anders als die NSDAP schon komfortable 14% hat. 20. März Donald Trump verkündet Strafzölle, die Börsen stürzen weiter ab. Eine Wirtschaftskrise deutet sich an…  Die Facebook Aktie fällt um 20%. Der EU gelingt es immer noch nicht sich auf eine gemeinsame Asylpolitik zu einigen.

April 2018 Einige Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen, Bayern und Sachsen streben ein Polizeigesetz, welches der Polizei weitreichende Befugnisse einräumt, an, natürlich kocht jedes Bundesland seine eigene Suppe. Der BAMF Skandal wird bekannt. Russland wird wegen angeblicher Vergiftung der Skripals u.a. auch von Deutschland sanktioniert, obwohl völlig fragwürdig ist, ob Russland überhaupt involviert war. Die USA bombardieren unterstützt von Deutschland gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien. Grund ein angeblicher Chlorgas Einsatz durch Assads Truppen.

Mai 2018 Trumps Strafzölle auf Stahl und Aluminium treten in Kraft, und die EU beschließt ebenfalls Strafzölle (auf Harley Davidson, amerikanischen Whisky, Jeans, Sojabohnen und Erdnussbutter) zu erheben. Die Börse schwächelt.

Juni 2018 Die CSU unter Horst Seehofer hats dicke und stellt der Kanzlerin ein Ultimatum. “Mutti” soll bis zum 1. Juli klären ob das Asylproblem auf europäischer Ebene lösbar ist, ansonsten will Innenminister Seehofer bereits woanders registrierte Flüchtlinge an der deutschen Grenze zurückweisen. Nach Umfragen steht die CDU/CSU bei 30%, die SPD bei 17%, die AfD bei 15% die Grünen bei 13%. Die Linke steht bei 10% und die FDP bei 9%. Sollte die CSU bundesweit antreten, würde die AfD 4% an Stimmen verlieren und CSU 18% sowie CDU 22% erhalten hat des Meinungsforschungsinstitut INSA bei einer vorsorglichen Umfrage festgestellt. Deutschland scheidet in der Fussball-WM Vorrunde mit einem 0:2 gegen Südkorea aus – möglicherweise war Putin daran beteiligt…

Juli 2018 Am 2.Juli einigen sich die “Schwesterparteien”  auf “Transitzentren” an der österreichischen Grenze, darin sollen alle Asylanträge geprüft und “Sekundärmigration” unterbunden werden. Horst Seehofer bleibt im Amt…

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