Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz leitet private Nachrichten an die Presse weiter
https://youtu.be/cKuMnOD5mcw
BfV
Dem ist nichts hinzuzufügen…
Hans-Georg Maaßen @HGMaassen Das Abhören eines Telefonats zwischen einem Zeugen in einem Strafverfahren und seinem Anwalt ist rechtswidrig. Obwohl, einen hätte […]
Gesichert Rechtsextremistisch…
Die “Junge Alternative”, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) ist aus Sicht des Bundesamts für Verfassungsschutz “gesichert rechtsextremistisch”. Bei ihr und zwei weiteren bislang […]
Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nahm rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug auf Carsten Härle vor
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug […]
Demokratiefeinde
“Die Energiekrise und die hohe Inflation könnten Demokratiefeinde nutzen, um wie bei den Corona-Protesten Menschen zu mobilisieren und aufzuhetzen, warnt der Verfassungsschutz…” Oh weh, nun […]
Julian Reichelt über Nancy Faeser´s Wahrheitsministerium
Tja, Julian Reichelt, der gefeuerte Bild Chefredakteur, hat ein neues Betätigungsfeld gefunden. Offensichtlich hat er vor Nancy Faeser keine Angst… Das BfV hat im April 2021 […]
Der Verfassungsschutzpräsident hat neue Bedrohungen der Demokratie entdeckt
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hat unter den Corona-Demonstranten auch eine neue Szene von Staatsfeinden ausgemacht. Diese zeichneten sich dadurch aus, dass […]