Nancy Faeser verkündet: Die AfD ist gesichert rechtsextrem…
Das angeblich 1100 Seiten umfassende Gutachten bleibt sie der Öffentlichkeit allerdings schuldig. Es habe keinen politischen Einfluss auf das Gutachten gegeben, verkündet das BMI dann […]
BfV
Reitschuster – Wie der Staat mit V-Leuten selbst Verbrechen produziert…
Der “Rollatorputsch” wird immer dubioser… Related Images:
Stimmt: H.G.Maaßen erklärt dem BfV seine eigentlichen Aufgaben…
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alternative Suchmaschine und Dushan Wegner zu Maaßen
Eine alternative Suchmaschine gibt es hier: https://schwuurbel.de. Dushan Wegner hat sich zu Maaßen abgearbeitet. Ich mag übrigens seine pastoralen Videos nicht, aber was er sagt hat […]
AfD Verbotsdebatte
Momentan läuft im Mainstream eine unsägliche AfD Verbotsdebatte. Es gibt natürlich auch Petitionen gegen ein Verbot: https://www.abgeordneten-check.de/kampagnen/verbot-der-afd-stoppen-buergerliche-opposition-fuer-deutschland-retten/startseite/aktion/108774Z98374/nc/1/. Einer der lautesten Politiker bei der AfD Verbotsdebatte […]
Hans-Georg Maaßen: Verfassungsschutz leitet private Nachrichten an die Presse weiter
https://youtu.be/cKuMnOD5mcw Related Images:
Dem ist nichts hinzuzufügen…
Hans-Georg Maaßen @HGMaassen Das Abhören eines Telefonats zwischen einem Zeugen in einem Strafverfahren und seinem Anwalt ist rechtswidrig. Obwohl, einen hätte […]
Gesichert Rechtsextremistisch…
Die “Junge Alternative”, die Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD) ist aus Sicht des Bundesamts für Verfassungsschutz “gesichert rechtsextremistisch”. Bei ihr und zwei weiteren bislang […]
Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) nahm rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug auf Carsten Härle vor
Das Verwaltungsgericht Köln hat am 22.12.2022 in seinem Urteil 13 K 2736/19 festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechtswidrige und unzutreffende Bewertungen in Bezug […]
Demokratiefeinde
“Die Energiekrise und die hohe Inflation könnten Demokratiefeinde nutzen, um wie bei den Corona-Protesten Menschen zu mobilisieren und aufzuhetzen, warnt der Verfassungsschutz…” Oh weh, nun […]