aufstehen

Sahra Wagenknecht tritt nicht mehr bei der nächsten Wahl zur Fraktionsvorsitzenden der Linken an und verließ am 9.3. auch die Führung von “Aufstehen”, um eine “Neuaufstellung der Bewegung” zu ermöglichen.

Als Grund für ihren Rückzug bei “die Linke” werden von Sahra Wagenknecht gesundheitliche Gründe, die sie zu diesem Schritt bewogen haben und die ständig zunehmende Arbeitsbelastung, genannt. “Auch wenn ich nicht mehr bei der nächsten Wahl zur Fraktionsvorsitzenden antrete, werde ich mich nicht aus der Politik zurückziehen.” twitterte Frau Wagenknecht am 12.3.

Damit dürfte es wohl mit “aufstehen”, was schon 2018 nicht so recht in die Gänge kam, nun endgültig vorbei sein. Ich finde es schade. Mit dem Sterben der SPD wäre nämlich eine Sammlungsbewegung der Realisten unter den Linken wichtiger denn je. Die Webseite aufstehen.de, welche am 19. Dezember wegen finanzieller Zerwürfnisse für einige Wochen verschwunden war, ist übrigens wieder online. 

Bleibt nur zu wünschen, dass “die Linke” mal einige ihrer Vorstellungen bezüglich Migration überdenkt. Mit dem Wegfall von Sahra Wagenknecht dürften die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg für “die Linke” nicht mehr so einfach werden. Den Europa- und Kommunalwahlkampf will Frau Wagenknecht aber noch begleiten. Danach wird dann die Fraktionsspitze neu überdacht.

SPD

Im Landkreis Görlitz tritt die SPD zur Kommunalwahl am 26.Mai vermutlich weder für den Stadtrat in Zittau noch in Löbau an, schrieb ich im März, aber die Zittauer SPD hat dann doch den eigentlich aus Altersgründen nicht mehr willigen Christian Lange und eine weitere Kandidatin für die Stadtratswahl aufbieten können. Das ist natürlich bestmögliches Menschenmaterial für einen funktionierenden innovativen Zittauer Stadtrat. Nur für den Kreistag ist die SPD für Löbauer Bürger wählbar. Arme “Volkspartei”. 

Wahlaussagen auf der Internetseite sind immer noch Fehlanzeige. Auf der Seite des Kreisverbandes unter der Rubrik Wahlen 2019 – gähnende Leere, es glänzt ein Bild mit dem Spruch “Wir stehen an der Seite der Siemens-Beschäftigten”. Das war schon alles. 

Vom Zittauer noch Stadtratsmitglied und Ortsvorsitzenden Lange erfährt man, dass er für die Kulturhauptstadtbewerbung 2025 ist, weil das die Nahverkehrsverbindungen verbessern könnte und vielleicht Mandaukaserne und Robur-Ruine einer Lösung näher bringt. Ansonsten findet Herr Lange, dass 5€ mehr Kindergartengebühr im Monat nicht so schlimm sind, weil ja das Stadtsäckel bekanntermaßen leer ist.

Liebe Leute, wenn ihr unter diesen Voraussetzungen der SPD noch irgend eine Stimme gebt, seid ihr selbst schuld. Miese Nahverkehrs und Fernverkehrsanbindung verbessern sollte Thema bei der sächsischen Landesregierung sein, wer sitzt dort drin? CDU und SPD.

Sonderwirtschaftszone

Eine Sonderwirtschaftszone in der Oberlausitz, so wie sie Oberbürgermeister Thomas Zenker aus Zittau ins Gespräch gebracht hat, sei eine interessante Idee, die allerdings an bestehenden Rechtsnormen innerhalb Deutschlands wie auch der EU scheitert, hieß es bisher lapidar aus Dresden. Nun dann sollte man diese Rechtsnormen mal anpassen. 

Neuester Stand seit dem Kohleausstiegsbeschluss ist allerdings: “Die Einrichtung einer Sonderwirtschaftsregion ist im Rahmen des europäischen Rechts grundsätzlich möglich“, betonen die FDP-Bundestagsabgeordneten Herbst und Neumann (FDP). Die Landesregierungen und der Bund müssten nun schnell darlegen, wie die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in einem entsprechenden Gebiet ausgestaltet werden könnten.

Aber doch nicht diese Bundesregierung und auch nicht diese sächsische CDU-SPD Landesregierung! B178n Anbindung an die A4 und an Zittau wird wann fertig? Keine Ahnung. 

Ganz süß ist dann der Breitbandausbau der Telekom, welcher in Schönbach bei Löbau gar seltsame Blüten treibt, wie die SZ berichtet. Dort wird nämlich der Tischlerei Seiler der analoge Anschluss am 1.10.2019 gekappt, und weil die Voraussetzungen für IP-Telefonie noch nicht vorhanden sind, ist das wohl ersatzloses kappen. Ein Ausbau ist erst ab 2022 geplant.

Neues von den Grünen – Aras Bacho ist nun dort Mitglied geworden

Tja, seit dem 11.3. twittert er wieder der Aras Bacho, rechtskräftig verurteilt wegen sexueller Belästigung. Seit neuestem ist er Mitglied bei den Grünen und bei Frau Göring-Eckardt willkommen. Ja, er passt gut in die Truppe.

Aras Bacho Vor 23 Stunden via Twitter:
Ich bin jetzt ein überzeugtes @Die_Gruenen Mitglied. @GoeringEckardt und Claudia Roth haben mich überzeugt. Deutschland werde Grün 🌻! Grün ist gesund, gut und schön :). #ichbinhier #WirSindMehr

Katrin Göring-Eckardt MdB
@GoeringEckardt Vor 23 Stunden
Antwort an @ArasBacho @Die_Gruenen
Willkommen

Mittlerweile:

Putzig: Katrin @GoeringEckardt behauptet jetzt, sie habe nicht gewusst, um wen es sich bei Sex-Täter #ArasBacho handelt, als sie ihn für seinen Beitritt zu den Grünen virtuell umarmte. pic.twitter.com/9XYD2PE82n

— Hartes Geld (@Hartes_Geld) March 12, 2019

Related Images: