Pepe der Frosch

Es war ein mal ein altägyptischer Gott mit dem Namen Kek, seine Frau heißt übrigens Keket. Dieser Gott fand Platz auf einem Aufkleber des österreichischen Vereins OKZIDENT – Verein zur Förderung von Rechtsstaatlichkeit. “Praise Kek and fight the Cucks” gemeinsam mit dem Konterfei von Pepe dem Frosch und der Verweis zur Internetseite des Vereins altright.at, das war dem österreichischen Verfassungsschutz zu viel. Er ermittelt nun wegen Volksverhetzung. Das Wissen bezog der österreichische Verfassungsschutz bei Wikipedia:

Anhänger der Alt-Right bedienen sich Memes und bringen ihre Ansichten auf Webseiten wie 4chan, 8chan und The Daily Stormer zum Ausdruck.^{[12][27][28][29]} Sie beschimpfen Konservative, die ihnen nicht rechts genug sind, als „cuckservative“, ein Portmanteauwort von cuckold(Hahnrei) und conservative, das innerhalb der Alt-Right entstand.^[30] Mit dreifachen Klammern (triple parentheses) werden in der Internetkommunikation Juden als solche gekennzeichnet.^[31] Zurückzuführen ist dieses Meme auf die Website The Right Stuff.^[32] Variationen von Pepe der Frosch, etwa als „Nazifrosch“, oder Bezeichnungen wie Emperor Trump (Kaiser Trump) sind ebenfalls beliebte Kennzeichen der Zugehörigkeit.^[33]  

^{Quelle Wikipedia}

Am Montag dem 25. Februar veranstaltet Okzident übrigens gemeinsam mit anderen Gruppen ab 19 Uhr einen Flash-Mob im Wiener Weghuberpark vor dem Justizministerium.

Huch, die spinnen die Österreicher, könnte man meinen.  Aber, liebe Leute, auch in Deutschland treibt der Begriff Volksverhetzung einige Blüten.

So musste sich kürzlich ein Vierkirchener Ehepaar wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht Dachau verantworten, der Mann hatte eine Facebook-Gruppe mit dem Namen Anti Flüchtlings Bewegung gegründet.

rechtsradikale Gruppierung

„Die Kriegs- und Wirtschaftsflüchtlinge überschwemmen unser Land. Sie bringen Terror, Angst, Leid. Sie vergewaltigen unsere Frauen und bringen unsere Kinder in Gefahr. Setzt dem ein Ende!“ schrieb der Mann und setzte noch eine Deutschlandfahne daneben. Facebook prüfte und sah keine Probleme.

Nach Einschätzung des Dachauer Richters Lukas Neubeck ist allerdings damit eine rechtsradikale Gruppierung gebildet worden. Da der Angeklagte und seine Frau Administratoren der Gruppe waren, wurde der Mann zu neun Monaten Freiheitsentzug auf Bewährung und seine Frau zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen à 10 Euro verurteilt. 

Hmm, ganz schön pauschalisierend, wenn man etwas gegen Flüchtlinge sagt ist man rechtsradikal? Ich würde meinen zu rechtsradikal fehlt da noch einiges. Natürlich ist es problematisch, wenn man alle Flüchtlinge in einen Topf wirft. Aber dieses Vorgehen zeichnet nicht ausschließlich rechtsradikale aus. Im September vorigen Jahres las und hörte ich “Alle Sachsen sind Nazis”, was auch eine falsche Pauschalisierung ist, nur kam diese nicht von Rechtsradikalen. 

Irre

Ich finde es irre, was jetzt schon alles als Nazisymbolik gilt. Andreas Gabaliers Pose auf der Bühne und einem Albumcover, Pepe der Frosch und vermutlich auch bald ein nicht an den Körper angelegter Arm.

Auch gegen Lutz Bachmann wurde vor kurzem seitens der Dresdner Polizei ermittelt. Der Pegida Organisator hatte die Pose des Volksmusiksängers Andreas Gabalier nachgestellt. Ist das verfassungswidrig? Zumindest prüfte das die Staatsanwaltschaft Dresden und stellte inzwischen fest – nein. 

Wenn man sich so die Bilder von Ostritz im April 2018 anschaut, kann man bei vermutlich echten Nazis einiges an wirklicher Symbolik erkennen. Sie sind nicht mehr auf Grüße aus der Vergangenheit angewiesen und bringen ihre Einstellung mit zwei Fingern gut rüber.

Irgendwie scheint es aber gegen derartige Veranstaltungen im sogenannten Rechtsstaat keine Mittel zu geben und so freut sich Ostritz schon auf die nächsten zwei Veranstaltungen im März und Juni 2019. 

Ebenfalls irre ist, wie inflationär vorrangig durch Linke und Grüne mit den Begriffen rechtsextrem und Nazi umher geworfen wird. Wer ständig auf der Suche nach Nazis ist, der wird sie sogar dort, wo er sie nicht vermutet, finden. Das beste sind dann selbsternannte “Experten” die in alles Nazisprech hineininterpretieren. So geschehen im Fall von Andreas Gabalier. Aber auch einige Politiker können ein Lied davon singen.

überflüssige Ermittlungen?

Zittau

Unbekannte haben am 12.2. das AfD-Büro auf der Bahnhofstraße angegriffen, indem sie einen Stein durch die Scheibe schlugen. Der Sachschaden beträgt 200 Euro. Der Staatsschutz ermittelt.

Görlitz

Auf dem Untermarkt in Görlitz und an der Dietrich-Bonhoeffer-Straße in Hoyerswerda stellten Unbekannte Ende Januar je zehn Holzkreuze auf. Auch in Bautzen und Löbau gab es Mitte Januar ähnliche Vorfälle. Die Kreuze waren stets mit Namen sowie Geburts- und Sterbedaten von Personen beschriftet, welche im Zusammenhang mit Migranten ums Leben kamen. Ein weiteres Kreuz trug die Inschrift „Der nächste Einzelfall“. Das Dezernat Staatsschutz nahm die Ermittlungen auf.

Bautzen

Laut Annalena Schmidt ermittelt die Polizei Berlin gegen AfD-MdB Karsten Hilse und weitere Verdächtige wegen Aufforderung zu einer Straftat. Sie sangen am 11.11.: „Merkel hat das Land gestohlen, gib es wieder her, sonst wer’n Dich die Sachsen holen mit dem Luftgewehr“.

Ob jemand gegen “Soko Chemnitz” Betreiber Zentrum für politische Schönheit ermittelt? Keine Ahnung. Das war doch Kunst. 

Dresden

In Dresden treibt der beginnende Wahlkampf seine Blüten und “Hetzkommentare” aus dem Frühjahr 2016 wurden (natürlich mit Bildschirmfotos) Anfang 2019 bei der Staatsanwaltschaft Dresden angezeigt. Jens Genschmar bis vor kurzem FDP, nun rausgeschmissen, weil er für die freien Wähler zur Stadtratswahl antritt, hat wohl im Februar 2016 in Be­zug auf den damaligen Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) angeblich geschrieben: „Dummheit macht dick, diese Person ist der Beweis.“ 

Das ist nun natürlich ein Politikum ersten Ranges. Inzwischen laufen Ermittlungen. Im Fall der vorgeworfenen Beleidigung kommt es allerdings darauf an, dass Siegmar Gabriel zunächst selber einen Strafantrag stellt. Dazu werden Betroffene in der Regel von der Staatsanwaltschaft angeschrieben.

Disclaimer: Ich distanziere mich ausdrücklich von Pepe dem Frosch. Mit Nazis habe ich nichts am Hut! Außerdem ist er häßlich. Allerdings ist es zur Illustration worum es geht nicht zu vermeiden Pepe zu verwenden. 

Seit 2017 arbeitet Pepe übrigens an seiner Rehabilitation.

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