Ostritz zittert Update

Sonnabend sind wir mal hingeeilt…

Wir haben den Shuttlebus welcher ab Zittau Ostritzer Ring angeboten wird, genutzt. Dieser Bus benötigt ungefähr pro Umlauf 1 Stunde. Das ganze kostet 2 Euro hin+rück.

“Ostritzer Ring” ist natürlich nicht die beste Info bei Plouqwet wäre besser gewesen.

Hier nun ein paar Impressionen von Sonnabend zwischen 16 und 18 Uhr:

Polizei:

 

Vorläufiges Fazit der Polizei zum Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehen in #Ostritz

Ostritz, Stadtgebiet
20.04.2018, 08:00 Uhr – 22.04.2018, 16:00 Uhr

 

Am Nachmittag hat die Polizeidirektion Görlitz ihren Einsatz im Stadtgebiet von Ostritz beendet. Polizeidirektor Holger Löwe, der Polizeiführer des gesamten Einsatzgeschehens, zog ein erstes positives Fazit:

 

Unser Einsatzkonzept ist aufgegangen. Die Polizei hat dafür Sorge getragen, dass das Versammlungs- und Veranstaltungsgeschehen in Ostritz an allen Tagen friedlich und ohne nennenswerte Störungen blieb. Die von manchen offenbar befürchteten Tumulte gab es nicht.“

 

Der Freitag war insgesamt von einer mäßigen Anreise der Teilnehmer zum „Schild und Schwert-Festival“ auf dem Areal des Hotels Neisseblick an der Bahnhofstraße sowie zur Gegenversammlung unter dem Motto „Rechts rockt nicht“ auf der Lederwerkswiese geprägt. Am Abend begann auf dem Marktplatz der Kleinstadt das Friedensfest, welches unter der Schirmherrschaft des sächsischen Ministerpräsidenten stand.

Die Polizei kontrollierte auf den Zufahrtswegen sowie im festgelegten Kontrollbereich zahlreiche Personen und Fahrzeuge. Sie sorgte von Beginn an für eine konsequente Trennung der beiden sich gegenüberstehenden Lager. Auch in der Nacht waren keine nennenswerten Vorkommnisse zu verzeichnen.

 

Der Samstag war der Schwerpunkt des polizeilichen Einsatzgeschehens. Das Ostritzer Friedensfest wurde fortgesetzt und blieb ein Ort der freundlichen Begegnung. Auch der Austausch zwischen Einwohnern und Gästen der Stadt war reibungslos. Sowohl zur Gegenversammlung auf der Lederwerkswiese als auch zum Schild und Schwert-Festival reisten weitere hunderte Teilnehmer aus verschiedensten Regionen der Bundesrepublik sowie aus Polen, Tschechien, Ungarn, der Schweiz und anderen Nationen an.

Der Einsatzphilosophie folgend, war die Polizei auch an diesem Tag mit mehreren Hundertschaften der Bereitschaftspolizei vor Ort präsent. Die Beamten setzten das Alkoholverbot auf dem Areal des Hotels Neisseblick durch und beschlagnahmten auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses insgesamt 19 T-Shirts sowie zwei Banner des Sicherheitsdienstes des Versammlungsleiters. Hier steht der Verdacht des Verwendens verfassungsfeindlicher Symbole im Raum.

Die Polizisten sorgten weiterhin für eine konsequente Trennung von Personen der sich gegenüberstehenden Lager. Zahlreiche Besucher des Schild und Schwert-Festivals verließen kurzzeitig das Versammlungsgelände an der Bahnhofstraße, um außerhalb alkoholische Getränke zu kaufen und zu konsumieren. Hierbei kam es wiederholt zum Aufeinandertreffen von Personen des linken und rechten Spektrums. Einsatzbeamte griffen unverzüglich ein und deeskalierten die Situationen.

Am späten Abend kamen aus Medienkreisen Aussagen auf, wonach wiederholt verfassungsfeindliche Rufe auf dem Versammlungsgelände an der Bahnhofstraße zu vernehmen gewesen wären. Das kann aus polizeilicher Sicht bislang nicht bestätigt werden. Die auch auf dem Versammlungsgelände eingesetzten Beamten haben andere, aber nicht verbotene Rufe dokumentiert.

Im Verlauf der Nacht zu Sonntag waren aus polizeilicher Sicht keine nennenswerten Vorkommnisse im Stadtgebiet von Ostritz zu verzeichnen.

 

Das Einsatzgeschehen am Sonntag war geprägt von der bislang störungsfreien Abreise der Besucher des Schild und Schwert-Festivals. Die Teilnehmer der Gegenversammlung hatten bereits am späten Samstagabend ihr Lager abgebaut und die Lederwerkswiese verlassen. Auf dem Marktplatz ging am Nachmittag ebenfalls das Friedensfest störungsfrei zu Ende.

 

Nach Aussagen der Veranstalter des Ostritzer Friedensfest besuchten etwa 3.000 Personen das friedliche Volksfest auf dem Marktplatz. Nach einem ungefähren Überblick der Polizei haben an der Gegenversammlung unter dem Motto „Rechts rockt nicht“ in der Spitze am Samstag etwa bis zu 800 Personen teilgenommen. An der rechts-motivierten Versammlung mit der Bezeichnung „Reconquista Europa – Gegenkultur schaffen“ nahmen etwa bis zu 1.200 Personen teil.

 

Im Zeitraum von Freitagmorgen bis Sonntagmittag registrierte die Polizei im gesamten Stadtgebiet von Ostritz mehr als 70 Straftaten und bislang sieben Ordnungswidrigkeiten. Überwiegend handelte es sich dabei um ein Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole. Diese Straftaten wurden von Teilnehmern der rechtsgerichteten Versammlung begangen. Neben fünf Körperverletzungsdelikten führt die Polizei auch zu fünf Verstößen gegen das Betäubungsmittel-, sieben Verstößen gegen das Versammlungs- und fünf Verstößen gegen das Waffengesetz Ermittlungen. Diese führt die Kriminalpolizeiinspektion Görlitz beziehungsweise das Dezernat Staatsschutz der Kriminalpolizei in enger Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft. Ein Besucher des Schild und Schwert-Festivals trug ein T-Shirt, auf welchem das Symbol des sogenannten ASOW-Regimentes abgebildet war. Hier besteht der Anfangsverdacht einer Straftat gemäß Paragraf 109h des Strafgesetzbuches, weil das Symbol als Werbung für einen fremden Wehrdienst dienen könnte. Die Generalstaatsanwaltschaft Sachsen wird in diesem Fall die weiteren Ermittlungen führen.

 

Am Freitag war die Polizei mit rund 1.200 Beamten in Ostritz und der näheren Umgebung im Einsatz. Am Samstag erhöhte sich ihre Anzahl auf etwa 1.900. Am Sonntag sorgten knapp 400 Beamte für die Sicherheit in Ostritz und auf den Abreisewegen der Versammlungsteilnehmer. Die Polizeidirektion Görlitz wurde dabei von anderen Dienststellen der sächsischen Polizei unterstützt, insbesondere der sächsischen Bereitschaftspolizei und des Landeskriminalamtes. Auch Verbindungsbeamte aus Polen und Tschechien waren in den Einsatz eingebunden. Zudem waren Bereitschaftspolizisten aus Thüringen, Berlin und Baden-Württemberg sowie der Bundespolizei am Samstag im Stadtgebiet von Ostritz präsent.

 

Die Polizeidirektion Görlitz dankt den Ostritzer Bürgern für ihr Verständnis. Auch sie haben die Herausforderungen des Einsatzwochenendes mit einem hohen Maß an Gelassenheit gemeistert. Mehr als 80 Interessierte suchten bis dato Rat am Bürgertelefon, welches ab sofort abgeschaltet wird.

 

Der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Michael Kretschmer, dankte Polizeipräsident Torsten Schultze vor Ort für den Einsatz der Beamten. Auch der sächsische Innenminister, Prof. Dr. Roland Wöller, sowie der Staatssekretär für Inneres, Prof. Dr. Günther Schneider, unterstrichen die hohe Bedeutung der professionellen Arbeit. Diesem Lob schloss sich der Leiter der Polizeidirektion Görlitz, Polizeipräsident Torsten Schultze, und Polizeidirektor Holger Löwe ohne Einschränkungen an.

 

Die Pressestelle der Polizeidirektion Görlitz sowie das Social-Media-Team der sächsischen Polizei beenden an dieser Stelle ebenfalls ihren Einsatz und stehen ab Montagmorgen gerne wieder für einsatzbezogene Nachfragen zur Verfügung. (tk)

 

Das ist der ursprüngliche Beitrag:

Zuviel des Guten

Dieses Wochenende ist es nun soweit, die Ostritzer bekommen Besuch von den Medien, der Polizei, den Rechten, den Linken, normalen Bürgern, den Katholiken, dem DGB und unserem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer.

Ich war heute mal in Ostritz, um zu schauen wie weit die Vorbereitungen dieses Großereignisses gediehen sind. 

Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Noch sieht alles verträumt und friedlich aus. Nur glänzen an allen Innerostritzer Straßen zwischen B99 und Neiße Halteverbotsschilder ab 19.4. bis 22.4.2018. Ostritz ist also für Besucher dicht. 
Für die Anwohner wurde ein Behelfsparkplatz in Nähe des Ortskernes designt. Parkausweise gibt es kostenlos im Rathaus. Der nächste für Besucher nicht gesperrte Parkplatz dürfte vermutlich der Parkplatz am Kloster Marienthal sein. Behindertenparkplätze konnte ich auch keine orten. Auch bezüglich irgendwelcher Sonderfahrten der KVG habe ich bisher nichts gehört oder gelesen.

Markt Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Heute (18.4.) war noch Markttag, gegen Mittag war nicht viel los, aber alle Stände waren besetzt. 

Rathaus Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu
Neisseblick Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Das Ostritzer Rathaus ist schon fürs Friedensfest geschmückt. Spannend wird. ob dort irgend welche Auflagen gelten, oder ob sich diese nur auf die Rechten und linken Veranstaltungen beschränken.

Kiosk (PL) Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Am Hotel “Neisseblick” ist noch nichts los, der Bewirtschafter reparierte gerade den Zaun. Allerdings ist die Polizei schon vor Ort, vermutlich um zu verhindern, daß Kampfhunde oder Alkohol eingeschmuggelt werden. 

Parkplatz am Hotel Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Auf der Polnischen Seite tröpfelt das Geschäft des Kiosks langsam vor sich hin. Auch am Bahnhof ist nichts von Vorbereitungsarbeiten der Miliz zu sehen. Auffällig ist, daß der als Gästeparkplatz vorgesehene öffentliche Parkplatz, sowie die Bahnhofstraße komplett  mit Halteverbotsschildern bestückt ist. 

Beobachter Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu
Hotel Foto: Foto: Offler CC BY-SA 2.0 invalidenturm.eu

Das hätte man meiner Meinung anders lösen können. So wird der Ärger doch nur dezentralisiert, oder will die Polizei Parkplätze in den umliegenden Orten nur für Rechte oder nur für Linke beschildern? Na ja, vielleicht bekommen ja auch diese Parkplätze eine Polizeiwache.

Die Polizei schreibt heute nochmals in ihrer Medien-information:

“Aufgrund der örtlichen Gegebenheiten sind im gesamten Stadtgebiet von Ostritz keine öffentlichen Parkflächen verfügbar. Im Süden der Stadt hat die Kommune auf Wiesenflächen provisorische Parkflächen ausgewiesen, die jedoch nur für Anwohner zur Verfügung stehen.

Für die Innenstadt von Ostritz östlich der Bundesstraße 99 wird von Donnerstagabend, den 19. April 2018, ab 20:00 Uhr ein vollständiges Befahr-, Halte- und Parkverbot bestehen. Die Zufahrten zu diesen Bereich werden gesperrt. Widerrechtlich oder behindernd abgestellte Fahrzeuge werden umgesetzt oder abgeschleppt.

Anreisenden zu den verschiedenen Versammlungen oder dem Ostritzer Friedensfest empfiehlt die Polizei, Fahrzeuge auf öffentlichen Parkflächen in anderen Ortschaften außerhalb von Ostritz abzustellen und die verbleibenden Kilometer beispielsweise mit dem öffentlichen Nahverkehr, mit dem Fahrrad oder zu Fuß zurückzulegen…”

Abgesehen davon wurde ein Kontrollbereich für den Zeitraum von Freitag, den 20. April 2018, ab 12:00 Uhr, bis Sonntag, den 22. April 2018, um 18:00 Uhr festgelegt.

“Der Kontrollbereich wird von folgenden Straßen umschlossen:

  • im Norden und Osten begrenzt durch den Verlauf des Grenzflusses Neiße, einschließlich der Straßen Heinrich-Kretschmer-Straße und der Leubaer Straße im Nordosten
  • im Süden begrenzt durch die Bahnhofstraße und deren zuführenden Nebenstraßen Juteweg, Edmund-Kretschmer-Straße und Blumenstraße, jeweils bis zur querverlaufenden Fabrikstraße sowie im Weiterverlauf der Bahnhofstraße die Grunauer Straße und die August-Bebel-Straße bis zur Bundesstraße 99
  • im Westen begrenzt durch die Bundesstraße 99 bis zur Höhe Einmündung Bahnhofstraße.

Der Kontrollbereich deckt räumlich auch das Versammlungsgelände des „Schwert und Schild-Festivals“ sowie die Lederwerkswiese als Gelände der Gegenversammlung „Rechts rockt nicht“ und deren unmittelbare Zuwegungen sowie Zufahrten ab.

Innerhalb des Kontrollbereiches wird die Polizei Personen anhalten, deren Identitäten feststellen und bei Feststellungen von Waffen, Schutzbewaffnung, Vermummungsutensilien oder sonstigen Gegenständen, die ihrer Art nach zur Verletzung von Personen oder zur Beschädigung von Sachen geeignet und bestimmt sind, entsprechende strafprozessuale Maßnahmen einleiten.” (Quelle: Polizei Sachsen)

ÖPNV

Bahn

Für alle die trotz dem hin wollen gibt es hier die entsprechenden Fahrpläne für Bus und Bahn. Allerdings ist man ziemlich aufgeschmissen, falls man nach 22:34 Uhr Ostritz wieder mit einem Zug Richtung Zittau verlassen will, Richtung Görlitz müsste man schon 21:20 Uhr aufbrechen. Früh geht es dann das erste Mal 06:19 Uhr nach Görlitz und 06:36 Uhr Richtung Zittau.

Bus

Der Bus ist keine Alternative, da fährt der letzte Bus Richtung Görlitz 17:08 Uhr und  Richtung Zittau 18:42 Uhr, es sei denn es werden noch irgendwelche Sonderfahrten angeboten. Die polnischen Busse (Zgorzelec-Bogatynia) dürften ebenfalls keine Rettung darstellen, gegen 21:00 Uhr ist da ebenfalls Schluss und früh gehts dann ab ungefähr 6:00 Uhr weiter. 

Auch das Auto dürfte an diesem Wochenende eine schlechte Wahl sein, zum einen werden Parkplätze fehlen und zum anderen könnten ja Farbbeutel mal das Ziel verfehlen. Beachtet bitte die geänderte Verkehrsführung und Parkmöglichkeiten.

Also bucht rechtzeitig Übernachtungen oder bestellt einen Mietwagen, falls Ihr nicht mit dem Taxi fahren wollt. Ich kann aus eigener Erfahrung sagen, daß ein Fußmarsch von Ostritz nach Zittau Nachts nicht empfehlenswert ist.

Taxi

03583 515651 Autodienst Hultsch Taxi und Mietwagen

Sonderfahrten

MP Michael Kretschmer zum, nun doch vollständig geltenden, Alkoholverbot auf dem Gelände des Schild und Schwert Festivals: “Wir setzen alles in Bewegung, was der Rechtsstaat möglich macht, um es diesen Menschen unangenehm zu machen. Dazu gehört auch das Alkoholverbot.”

 

Die Polizei berichtet zum 20.4.:

Anreise der Versammlungsteilnehmer in #Ostritz

Landkreis Görlitz, Ostritz
20.04.2018, 22:30 Uhr

Die Teilnehmer des „Schild und Schwert-Festivals“ sowie von „Rechts rockt nicht” in Ostritz sind am Freitag vereinzelt angereist und auch das Friedensfest auf dem Marktplatz hat begonnen. Verkehrsbehinderung gab es in diesem Zusammenhang nicht.  

Ein über Twitter verbreitetes Bild einer männlichen Person beim Zeigen des Hitlergrußes stammte nicht, wie behauptet, vom Versammlungsgeschehen in Ostritz. Nach Ermittlungen der Kriminalpolizei war der Tatort ein Rechtsrock-Konzert im thüringischen Themar im Juli vergangenen Jahres. Die Anzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird an das Nachbarbundesland weiter geleitet.

Bei den durchgeführten Kontrollen von ankommenden Versammlungsteilnehmern stellten die Polizisten zwei Verstöße gegen das Waffengesetz,  zwei gegen das Betäubungsmittelgesetz, drei Fälle des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie drei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz fest. Die Ordnungshüter stellten fünf Pfeffersprays, sechs Messer sowie geringe Mengen Cannabis sicher.

Etwa 150 Medienvertreter begingen um 18:00 Uhr gemeinsam mit der Polizei das Gelände des „Schild und Schwert-Festivals“. Nach dem Verlassen kam es zu einem Handgemenge zwischen einem Kameramann und einer anreisenden Versammlungsteilnehmerin. Die 40-Jährige fühlte sich offensichtlich durch das Filmen des 27-Jährigen provoziert. In der Folge beschädigte die Frau das Mikrofon der Kamera. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen wegen Sachbeschädigung aufgenommen.

Gegen 22:00 Uhr endete die Versammlung „Rechts rockt nicht“ wie regulär geplant. Die verbreitete Information der Unterbrechung wegen einer hohen Gefährdungslage kann aus polizeilicher Sicht nicht bestätigt werden. Quelle: Polizei Sachsen (kk)

 

 

 

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