Seltsam

Also, bei mir ist der 9. November ein Feiertag Bild: AlamaCreative pixabay

MP Michael Kretschmer hatte zum Alkoholverbot auf dem Gelände des Schild und Schwert Festivals vollmundig am 20.4. verkündet:

Wir setzen alles in Bewegung, was der Rechtsstaat möglich macht, um es diesen Menschen unangenehm zu machen. Dazu gehört auch das Alkoholverbot.”

Polizei Sachsen dazu via Twitter:

 
 
Ich lese daraus eigentlich etwas anderes als die Polizei Sachsen, vermutlich hat den Jungs keiner eine Rechtsberatung oder klare Anweisung gegeben.
 
Auch die kurze Pressemitteilung des OVG sagt nichts anderes:
 

Das OVG Bautzen hat entschieden, dass ein Alkoholverbot bei der Veranstaltung “Reconquista Europa – Gegenkultur schaffen” in Ostritz zulässig ist, da von einer Gefährdung der öffentlichen Sicherheit durch beabsichtigten Alkoholkonsum bei der Veranstaltung auszugehen sei.

Dem Veranstalter der Veranstaltung “Reconquista Europa – Gegenkultur schaffen” war durch Bescheid des Landkreises Görlitz untersagt worden, während der Veranstaltung Alkohol auszuschenken.
Das VG Dresden hat die Rechtmäßigkeit der Auflage des Alkoholverbots festgestellt.

Das OVG Bautzen hat die Beschwerde des Veranstalters zurückgewiesen und damit die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Dresden Anm.d.Red.) bestätigt.

Quelle: Pressemitteilung des OVG Bautzen Nr. 9/2018 v. 20.04.2018

Related Images:

.

Über Gerald Fontaine 1700 Artikel
In Anlehnung an Annalenas Lebenslauf: Gerald wurde in Zittau geboren. Er studierte zunächst an der Polytechnischen Oberschule 10 Jahre lang den glorreichen Sieg der Oktoberrevolution und die Vorzüge der Diktatur des Proletariats...... steckbrief-fuer-das-publikum Ja, das isses. Informatiker mit polnisch zuerkanntem Doktortitel, sozial engagiert, Journalist, Politiker, Jurist, Wirtschaftskapitän. Wählt mich! Ich hab die Haare schön. Auch zu finden bei Publikum

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.




Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.