Die freien Sachsen verkünden: “Der Montag in Dresden wird ein langer Tag des Widerstandes: Mittags geht es mit dem ersten Großprotest, der bis zur Staatskanzlei führt, in der Ministerpräsident Kretschmer residiert, los. Abends folgt eine weitere Demonstration (19 Uhr vom Kulturpalast), an der sich all diejenigen anschließen sollen, die es zeitlich nicht zu den Hauptprotesten schaffen. Und: Am Montag gehen nicht alle abends einfach nach Hause, nein, es ist ein Protestcamp vor der Staatskanzlei geplant. Wohnwagen, Campingbus oder Zelt sind herzlich willkommen. Denn: Der Protest geht Dienstag weiter. Alle Informationen zu den geplanten Abläufen findet Ihr bei Telegram im Spezialkanal für den „Tag des Widerstandes“: https://t.me/tagdeswiderstandes,” sie schreiben weiter: “Die Proteste in Dresden werden von verschiedenen Blockadeaktionen sächsischer Bauern an Autobahnauffahrten begleitet. Plant deshalb bei eurer Anreise nach Dresden deutlich mehr Zeit als üblich ein und nutzt lieber die Landstraße – wenn es möglich ist.“
Dresden „Tag des Widerstands“
8. Januar:
12 Uhr Start der Fahrzeugdemo auf dem Schlossplatz
15 Uhr Kundgebung und Protestcamp vor der Staatskanzlei
19 Uhr Zubringerdemo vom Kulturpalast zur Staatskanzlei
9. Januar:
9 Uhr Frühstück im Protestcamp
18 Uhr Abschlusskundgebung
Warum sollte ich nach Dresden reisen, auch in Zittau, Görlitz, Bautzen, Neugersdorf,… wird Montags demonstriert. Zudem wollen die Bauern und viele Spediteure am 8.1. in sämtliche Landeshauptstädte einrollen. Die Lokführer streiken vermutlich erst ab 10.01.2024 für bis zu fünf Tage.
Edeka, Lidl und Netto haben lt. sozialen Medien verkündet Speditionen, die am Montag nicht fahren verlieren ihren Job. Die große Frage dürfte sein, ob Montag überhaupt noch etwas rollen kann. Die Autobahnen dürften dicht sein und die Landeshauptstädte auch. Bis auf in Hessen, dort hat man die Spediteure seitens des Bauernverbandes wohl ausgeladen:
Was Nancy Faeser verkünden wird, ist noch völlig offen. Gerüchteweise war von Fahrerlaubnisentzügen und Demonstrationsverboten zu hören. Vielleicht schaltet diese Regierung nun in den Notstandsmodus, das hatte ja bei Corona schon wunderbar geklappt. Fix eine Allgemeinverfügung verabschieden, die alles verbietet und drakonische Strafen verhängen. Zutrauen würde ich das dieser Demokratiesimulation mit totalitären Ansätzen. Zumindest scheint die “Ampel” wenig Lust zu haben, mal ihre Irrsinnspolitik gegen das deutsche Volk zu korrigieren. Das nennt man wohl “Arroganz der Macht”.
Und schwupps, soeben steuert man um. Mein Fernseher erzählt gerade: Die Kfz-Steuer für die Landwirtschaft soll nun doch nicht kommen und der Agrardiesel nur etappenweise teurer werden. Wer es glaubt ist selber schuld. Aber der DBV kann nun die Bauernproteste abblasen. Es wird spannend, was ab Montag von der allgemeinen Empörung übrig bleibt und wie viele Bauern noch mit von der Partie sein werden. Tja, spalte und herrsche. Ich bin ja der Meinung es reicht und bin gespannt, was man den Spediteuren anbieten oder androhen wird, damit auch diese ab Montag nicht demonstrieren. Wobei die Spediteure die erhöhten Transportkosten wohl flugs auf die Verbraucher umlegen werden.
Die Gebissenen sind wieder mal die Ärmsten im Land: Rentner, Geringverdiener, Aufstocker, Bürgergeldempfänger. Den Besserverdienern gönnte man ja Steuererleichterungen und wird sie weiter mit dem ursprünglich versprochenen “Klimageld”, was nun in den “Transformationsfonds” fließen soll, füttern. In den Mond gucken in diesem Fall Aufstocker, Bürgergeldempfänger, Rentner, Geringverdiener. Man zeige mir die Bank, die dieser Klientel eine Wärmepumpenumrüstung oder eine Solaranlage finanziert und Steuerersparnisse sind für diesen Personenkreis ebenfalls nicht möglich, auch mit einem “Klimageld” ist nun nicht mehr zu rechnen. Wer hat Euch verraten? Sozialdemokraten…
In Sachsen liegt nach neuesten Umfragen (Civey für SZ) die SPD nun bei 3% und die FDP bei 1%, nur die Grünen bekämen noch erstaunliche 7%, wofür? Vermutlich für die geballte Kompetenz ihrer Minister. Die sächsische Linke hätte 8%, CDU 33% und AfD 37%. Der Wählerwille ist eigentlich klar AfD und CDU sollten koalieren. Allerdings wird das mit “Pumuckl” nichts. Michael Kretschmer hat ja schon verkündet, dass er wieder mit den Grünen eine Koalition bilden wird. Tja, wer CDU wählt bekommt Grüne. Einen Widerspruch zum GEG (Gebäudeenergiegesetz), volkstümlich auch Heizungsgesetz genannt, gab es von Sachsen im Bundesrat nicht. Bleibt also nur noch weitere Sachsen von der AfD zu überzeugen, immerhin verspricht diese aus dem Rundfunkstaatsvertrag auszutreten und auch das Gebäudeenergiegesetz will man rückabwickeln, falls man kann. Die Werteunion hat nun verkündet, dass sie zur Partei werden will, der Mitgliederbeschluss soll am 20.01.2024 erfolgen. Damit ist vermutlich der Untergang der sächsischen “Merkel” CDU nebst “Pumuckl” eingeleitet.
Am 11. Februar ist erst einmal die Bundestags-Nachwahl in Berlin. Dann folgt am 9. Juni die Europawahl und danach am 1. September die Landtagswahl in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Ziemlich irre finde ich den FDP-Mitgliederentscheid, so weiter zu machen wie bisher. Allerdings verwundert er mich nicht. Bei wenig Transparenz und weniger als 40% Wahlbeteiligung kann man Ergebnisse auch steuern. Ich hoffe mal die rückgradlose FDP fliegt aus allen Parlamenten. So etwas braucht kein Mensch. Zudem hoffe ich die unsägliche Ampel wirft vorzeitig das Handtuch und verkündet Neuwahlen.
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