Das Innenministerium fordert, dass “Hass und Hetze” bei Telegram geächtet und entfernt werden. Bislang kam das Unternehmen der gesetzlichen Verpflichtung zum Löschen jedoch nicht nach. Erste Versuche der Behörden blieben erfolglos, weil deutsche Behörden nicht einmal eine Adresse des Unternehmens ausfindig machen konnten. Doch nun hat Nancy Faeser einen Erfolg zu verbuchen, das wird aber Pumuckl freuen. Nach massivem Druck der deutschen Regierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Die eigentliche Frage muss aber lauten: Wer definiert eigentlich den vagen Begriff “Hass und Hetze”?
Nach Informationen der «Süddeutschen-Zeitung» hat Telegram in den vergangenen Tagen insgesamt 64 Kanäle gesperrt. Dazu zählen Sicherheitskreisen zufolge auch die des Antisemiten und Verschwörungsideologen Attila Hildmann. Die Schließung sei auf Druck des Innenministeriums und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen. Das BKA habe entsprechende Löschersuchen an Telegram versandt. Insgesamt 64 seien nun berücksichtigt worden.
Innenministerin Nancy Faeser machte deutlich, dass sie im Fall Telegram weiter durchgreifen will. Die Löschaktion sieht Faeser als Erfolg des wochenlangen Drucks auf Telegram. «Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen deutlich verstärkt. Ich habe vom ersten Tag im Amt an deutlichen Druck aufgebaut, um Telegram zur Kooperation zu bringen. Dieser Druck wirkt.»
Die Kanäle von Attila Hildmann auf Telegram sind in Deutschland bereits seit Dienstag angeblich nicht mehr abrufbar. Huch, der Vegane Verschwörer, dem Ärmsten brechen langsam alle Kanäle weg, die Webseite wurde gehackt und auch viele seiner Telegrammgruppen sind schon feindlich besetzt. Nicht, dass ich Attila Hildmann irgend wie vermissen würde. Naja https://t.me/ATILLAHILDMANN/251 bringt zumindest auch heute noch die Freudenbotschaft: Den Kanal haben sie vergessen!
Aber wie wird es nun weitergehen? Werden jetzt legitime Meinungsäußerungen ohne Gerichtsbeschluss plattgemacht werden, wie es anderswo Gang und Gäbe ist? Man darf gespannt sein.
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