meint vermutlich die CDU/CSU
Wahlkampf ist nicht vonnöten. Lasst uns über Corona und Fußball reden oder so. Nun ja, mit dem Fußball wars ja dann auch schnell vorbei. Italien ist übrigens im Finale gegen England oder Dänemark. Aber gut, reden wir halt über Corona, Impfen, gefährliche Reisende und Delta und natürlich Baerbocks Plagiatsaffäre. Das Staatsversagen von Würzburg und Wien vermeiden wir. Politik kann so einfach sein.
Es ist vorbei, Baerbock!
Baerbock ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahlen nicht mehr gewinnen. Wenn sie das Klima retten will, sollte sie an Habeck abgeben…
Wieder einmal wollte die Kanzlerkandidatin größer erscheinen, als sie ist. Und dieses Mal fehlt ihr sogar die Einsicht, erneut Fehler gemacht zu haben. Baerbock ist an ihrem eigenen Ehrgeiz gescheitert. TAZ
Meint das grün-linke Hausblatt TAZ. Ja, der Analyse Baerbock sei an ihrem Ehrgeiz gescheitert kann ich zustimmen, obwohl ich es eher Geltungsbedürfnis nennen würde. Aber nun Baerbock gegen Habeck austauschen, was soll das bitte bringen? Nach dem Desaster mit zu spät gemeldeten Nebeneinkünften und dem drei mal überarbeiteten Lebenslauf war die Gelegenheit für einen Austausch. Die ist nun vertan. Der Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner stellte sich schon am Freitag demonstrativ hinter Annalena. Es sei eine Schmutzkampagne. Nein. es war in meinen Augen Annalenas Geltungssucht. Im Wahlkampf wird das jeder politische Gegner genüsslich thematisieren.
Ja, und es ist auch ein wenig peinlich, dass es wohl inzwischen um 47 Stellen in Annalenas vielgepriesenem Werk “Jetzt: Wie wir unser Land erneuern” geht, die wohl via Copy&Paste darin gelandet sind. Aber mal ehrlich, die gesamte Klimapolitik mit ihren Protagonisten wie dem Potsdam Institut für Klimafolgenforschung und Mister Hockeystick Michael Mann ist derart hanebüchen, dass es wohl nur via kopieren geht. Mit Logik und gesundem Menschenverstand ist das ganze jedenfalls nicht zu erklären.
Tja, und mit Henryk M. Broder´s Worten kommen wir zur SPD. Wie ich vernahm lässt deren Kanzlerkandidat Olaf Scholz sein Finanzministerium am Wahlkampf arbeiten, es darf jetzt sein Steuerreformkonzept errechnen. Irgendwie würde ich meinen, dass das wohl illegale Parteienfinanzierung ist. Hinzu kommt: Wo bitte wird da die Chancengleichheit aller politischen Parteien gewahrt?
Wahlstrategie für Nichtwähler, Protestwähler, Unentschlossene und solche, die einfach MEHR wollen.
Und was treibt der dritte Kanzlerkandidat? Er lehnt sich zurück und genießt vermutlich, wie schon 40 Jahre lang, Urlaub in Hagnau am Bodensee. Ob er schon dort ist, weiß ich natürlich nicht. Die Laschets in den Ferien bedeutet die Zelebration des Gleichen am selben Ort und vermutlich in immer demselben Zimmer. Laschet bevorzugt handgeschriebene Postkarten, spielt Golf und schwimmt im See. Die CDU ist dank Annalena und dem grünen Absturz im Aufwind und ihr wisst ja: Laschet will nur Euer Bestes: Noch mehr GELD für die EU…
Als vermutlich letzten Streich vor dem Urlaub hat Armin Laschet noch in Nordrhein-Westfalen die 1000m Mindestabstandsregelung flächendeckend zum Gesetz gemacht und die Nutzung von Ackerland für Solar verboten (ja Armins Stimme gab den Ausschlag). Die Windkraftlobby giftet. So sei kein weiterer Ausbau möglich.
Derweil plätschert recht unbemerkt die Debatte um H.G. Maaßen (CDU-Direktkandidat in Thüringen) vor sich hin. Nun haben führende CDU-Politiker Konsequenzen gefordert. Nach den jüngsten Äußerungen des Ex-Verfassungsschutzchefs über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, in denen er insbesondere der “Tagesschau” und deren Mitarbeitern Verbindungen zur linksextremen Szene vorwarf und eine Untersuchung forderte, verlangte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels der Union im Bundestag, Uwe Schummer, von den Thüringer Kreisverbänden, sich von Maaßens Kandidatur zu distanzieren. Der nordrhein-westfälische Europaparlamentarier Dennis Radtke (CDU) forderte Maaßen auf, seine Kandidatur für ein Direktmandat aufzugeben und aus der Partei auszutreten. Dirk Toepffer, CDU-Fraktionschef im niedersächischen Landtag, fordert Maaßen auf Twitter auf, von seiner Bundestagskandidatur abzulassen und die Partei zu verlassen. Die Liste der empörten CDU-Politiker ließe sich noch weiter fortsetzen…
Unsere Pressefreiheit ist unantastbar. Wer einen Gesinnungstest für Journalisten fordert, fällt in dunkelste Zeiten zurück. Das ist mit den Werten der @CDU nicht vereinbar. @HGMaassen treten sie zurück und aus der CDU aus.
— Dirk Toepffer (@DirkToepffer) July 3, 2021
Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Hildburghausen, Christopher Other, verteidigte im MDR die Äußerungen Maaßens zu Journalisten im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Kernbotschaft Maaßens sei ein Hinweis, “dass es eine Informationspflicht im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, die sich auf eine neutrale Berichterstattung verstetigen sollte und dort auch ihren Hauptpunkt sieht”. Die CDU Südthüringen steht hinter Maaßen.
Tja, was meint der CDU-Vorsitzende Laschet dazu? Nichts, der hat Sommerpause.
Ohne Belege behaupten, Journalist*innen der @tagesschau hätten angebliche linke und linksextreme Szenekontakte und dann eine charakterliche Überprüfung für #ARD-Journalist*innen fordern? @HGMaassen, Sie sollten sich schämen. Da ist dringend eine Entschuldigung fällig! https://t.co/ShvQKBKNxp
— Journalisten-Verband (@DJVde) July 4, 2021
Der DJV hat ob dieses Angriffs auf seine “Qualitätsjournalisten” Schaum vorm Mund. Der halbe ÖRR wohl auch. Dietmar Bartsch von der Linken keift, Laschet müsse sich umgehend von Maaßen distanzieren und die CDU nach rechts abgrenzen. Die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, hielt Maaßen vor, in den Tenor der AfD mit einzustimmen. Dies sei “unterirdisch und brandgefährlich”. Der ehemalige Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger erklärte, Maaßen gehöre nicht in den Bundestag. Aber nun macht ja Armin erst mal Urlaub…
Ich mag Maaßen.
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