Merkelland = Messerland oder wie die Stadt einen Feuerwehreinsatz bezahlte…

Merkelland = Messerland

das Transparent “Merkelland = Messerland” was am 1.Mai an einem Schornstein an der Äußeren Oybiner Straße glänzte, war laut Staatsschutz nicht strafbar, also ermittelt auch keiner.
 
Nun sitzt die Stadt auf den Kosten für die Entfernung des Banners durch die Feuerwehr fest. Verantwortlich ist angeblich die Gruppe „Zittau mit Zukunft“. Meldete heute die Sächsische Zeitung.
 
Richtig so, warum ist die Stadt so dienstbeflissen in vorauseilendem Gehorsam ein derart harmloses Plakat von der Feuerwehr entfernen zu lassen, obwohl seitens des Besitzers des Schornsteins kein Wunsch geäußert wurde, das Plakat zu entfernen. Im übrigen ist “Zittau mit Zukunft” keine rechtsextrem eingestufte Organisation, wie es der grüne Landtagsabgeordnete Valentin Lippmann wohl gerne hätte.
 

Aber, wackere Buben und Mädchen von “Zittau mit Zukunft” habt gut acht, die Stadt wird aufpassen, ob sie Euch bei anderer Gelegenheit identifizieren – und Euch dann die Kosten auferlegen kann… 
 
Was ich ehrlich gesagt nicht glaube ist, dass irgendein Gericht ein derartiges Vorgehen der Stadt billigen würde. Schließlich ging ja vom Transparent keine Gefahr aus. Asylkritik ist eine freie durch das Grundgesetz gedeckte Meinungsäußerung.
 
Presseerklärung zur Aktion “Merkelland = Messerland” von “Zittau mit Zukunft” vom 01.05.2018:
 
Namen wie Mia, Mireille oder Vivien und die damit verbundenen Ortsnamen wie Kandel, Flensburg, Burgwedel oder Cottbus sind nur die bekanntesten Opfer und Synonyme für das absolute Versagen der merkelschen Willkommenskultur. Sie stehen exemplarisch für eine Vielzahl von Rohheitsdelikten, die immer öfter mit dem Messer ausgeführt werden und die „die schon länger hier Lebenden“ tagtäglich in Deutschland zu erdulden haben. Der Nachrichtensender NTV berichtete auf seiner Netzpräsenz am 05.04.2018, daß seit dem Jahr 2014, also seit dem Beginn der Massenimmigration, bei tätlichen Angriffen in Deutschland immer häufiger Messer eingesetzt werden. Demnach hätten Messerdelikte in den neun Bundesländern, welche Daten zur Verfügung gestellt hatten, stark zugenommen. Es geht nicht darum, daß es keine Messermorde oder Vergewaltigungen mehr geben würde, wenn man die illegalen Immigranten bereits an der Grenze zurückweisen würde, aber ihre Anzahl würde sich doch drastisch verringern. All diese verhärmten und emotional abgehärteten Männer aus islamisch geprägten Ländern, die mit völlig falschen Rollenbildern aufgewachsen sind und dementsprechend sozialisiert wurden, stellen ein zusätzliches Sicherheitsrisiko für alle Menschen in ihrem Umfeld dar. Die Regierung hat die Verpflichtung, die Sicherheit ihrer Bürger zu achten und zu gewährleisten: der Souverän muß die Rechte der Bürger schützen – auch sein Recht auf körperliche Unversehrtheit, Sicherheit des Eigentums und des Lebens. Das ist der Vertrag zwischen Bürger und Souverän, der eine Gesellschaft zusammenhält. Auf genau diesen Zusammenhang haben wir mit unserer Transparentaktion am 1. Mai hinweisen wollen. Noch zu viele Menschen in unserem Volk nehmen die Verrohung der Gesellschaft nicht wahr. Doch nicht überall in Deutschland ist es noch so verhältnismäßig friedlich und ruhig wie bei uns. Auch unser oberlausitzer Auenland kann sich schneller als uns lieb ist in einen Teil von Mordor verwandeln, wenn wir nicht rechtzeitig handeln. Daher bitten wir Euch: Unterstützt unseren friedlichen Protest gegen die Verantwortlichen dieser Misere. Besucht die Demonstrationen, die sich gegen diese Zustände richten und habt den Mut offen und ehrlich eure Meinung zu vertreten. Macht einen der vielen kleinen Schritte in die vernünftige Richtung. Unterschreibt die Erklärung 2018 und bekennt euch zu unserer Heimat, Natur, Kultur und vor allem, zu unserem Volk und dessen Zukunft.
 
Zittau mit Zukunft kann man übrigens per Mail erreichen: zittau-mit-zukunft@web.de
 
Das ganze zeigt den von Frau Merkel zu verantwortenden Stimmungsumschwung in Deutschland. Der Schwesternkrieg der letzten Wochen hat das ganze Asyltheater nicht besser gemacht. 
 
Wenn Frau Merkel Größe besäße, hätte sie eingeräumt, dass das weltweit medial verbreitete “Alle sind herzlich willkommen” und das Offenhalten der Grenzen seit 2015 bis Seehofer streikte, ein Fehler war und Horst Seehofer machen lassen. Außerdem hätten einige EU-Länder wie zum Beispiel Österreich und Ungarn eine Entschuldigung und Dank verdient, weil diese haben Frau Merkel 2016 den A… gerettet ist jedenfalls meine Meinung.
 

Nachtrag: Da mich peter fitzke auf G+ darauf hinwies, dass Grenzöffnung der falsche Begriff ist, hier der konkrete Vorgang:  2015 – Nach den Regeln des Schengenraums durften Flüchtlinge aus Ungarn nur mit gültigen Reisedokumenten und mit einem Visum des Ziellandes ausreisen.

Ungarn hatte Deutschland gebeten rechtliche Klarheit zu den Reisen von Flüchtlingen innerhalb der EU zu schaffen. “Um die intransparente und widersprüchliche Lage zu beenden, fordern wir Deutschland auf, die rechtliche Situation zu klären”

Eine Klärung ist dank der Inkompetenz Deutschlands und der EU bis heute nicht passiert, und so sammelten sich mehr und mehr Migranten in der Transitzone am Budapester Bahnhof. Bis dann Angela Merkel die Regeln des Schengenraums ignorierte und alle nach Deutschland holte.

Noch am 31.08 2015 sagte Regierungssprecher Steffen Seibert: Wer nach Ungarn komme, müsse sich dort registrieren und sich dort einem Asylverfahren stellen. Am 5.9. fiel dann die Entscheidung “Aufgrund der heutigen Notlage an der ungarischen Grenze stimmen Österreich und Deutschland in diesem Fall einer Weiterreise der Flüchtlinge in ihre Länder zu”.

Soweit so gut, aber das dann ohne eine Zustimmung des Bundestages oder der deutschen Bevölkerung zum Dauerzustand zu machen war falsch. Und genauso falsch war es weltweit zu verkünden “Alle sind herzlich willkommen”

 

Zittauer Stadtfest

Auch zum Zittauer Stadtfest an 7.7.2018 schlug “Zittau mit Zukunft” wieder zu:

Presseerklärung zum Straßentheater am 07.07.2018 in der Zittauer Innenstadt:
 
Unser Leben hat sich seit dem Herbst 2015 extrem verändert. Seitdem etwa eine Millionen Menschen in kürzester Zeit in unser Land kamen und seither jedes Jahr tausende Neue hinzukommen, haben auch wir uns verändert. Wir sehen unsere Innenstädte mit anderen Augen. Treffen dort häufig auf Gruppen fremder Menschen, deren Verhalten sich für uns schlecht einschätzen läßt und deren Blicke wir mal nicht, oft jedoch zu genau zu deuten wissen. Wir gehen nicht mehr ohne Begleitung unserer Freunde, Partner oder Ehemänner nachts auf die Straße und der Gang durch unsere schöne Innenstadt, nach dem Theaterbesuch in einer lauen Sommernacht, kann leider zu schnell zu einem Abenteuertrip mit unbekanntem Ausgang werden. Wir sehen die Frauen mit dem Kopftuch im Kindergarten oder der Schule unserer Kinder mit anderen Augen, seitdem sich in Deutschland mehrere Terroranschläge ereigneten und zum Glück noch mehr im Vorfeld verhindert werden konnten. Es ist spürbar und vor allem auch sichtbar, daß der Anteil an Kindern aus Migrantenfamilien in den Bildungseinrichtungen signifikant gestiegen ist. Wir erleben und erdulden tagtäglich was es bedeutet, Vielfalt zu (er)leben. Es bereitet uns große Sorgen, daß sich im Zuge dieser Entwicklungen extremistische Vereinigungen wie die Muslimbruderschaft (MB), von der Zivilgesellschaft völlig unbehelligt, bei uns ausbreiten können. Laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht 2017 des Landes Sachsen verfügt diese Vereinigung durch ihre Vorfeldorganisation der Sächsischen Begegnungsstätte (SBS) über einen Gebetsraum auf der Rathenaustraße 3 in Zittau. Eigenen Angaben zufolge versteht sich die SBS als „multikulturelle und religionsübergreifende Einrichtung und behauptet von sich selbst: „Wir wollen eine Verbindung zwischen der alteingesessenen Bevölkerung und den Migranten auf lokaler und regionaler Ebene herstellen. Ziel der SBS ist es laut den Verfassungsschützern: „Durch die Schaffung von vermeintlich seriösen Angeboten für Muslime versucht die SBS insbesondere im ländlichen Raum im extremistischen Sinne Einfluss auf die islamische Gemeinschaft zu erlangen“ Die Muslimbruderschaft selbst hat jedoch laut dem Verfassungsschutzbericht folgendes Selbstverständnis: Ziel der MB ist die Errichtung eines islamischen Staates auf der Grundlage der Scharia, der islamischen Rechts- und Lebensordnung. Wie auch ihr Leitspruch zeigt, wird ein säkularer Staat, d. h. eine Trennung von Staat und Religion, von der MB ausdrücklich abgelehnt: „Gott ist unser Ziel. Der Prophet ist unser Führer. Der Koran ist unsere Verfassung. Der Jihad ist unser Weg. Der Tod für Gott ist unser Wunsch.“ Um auf diese Problematik aufmerksam zu machen, verkleideten sich unsere Mitstreiter mit der Burka als Symbol des radikalen Islams, um am Sonnabend, den 07.07.2018 über das Zittauer Stadtfest zu ziehen. Hierbei wurden auf mitgeführten Schildern die Forderungen der Muslimbruderschaft und ihrer Vorfeldorganisation der Sächsischen Begegnungsstätte überspitzt präsentiert. Unser Straßentheater sollte unsere Mitbürger mit den Forderungen der in unserer Mitte wirkenden Extremisten konfrontieren und zu einem Problembewußtsein führen. In zahllosen Gesprächen, konnten wir die verdutzten und ahnungslosen Menschen aufklären und für die Problematik sensibilisieren. Wir fordern die Vertreter der Stadt und der Sicherheitsbehörden auf, sich mit dem Problem zu beschäftigen und Möglichkeiten zu erarbeiten, die es den Extremisten nicht mehr erlauben, die Gebetsräume zu nutzen bzw. anderweitig in unserer Stadt aktiv zu werden.
 
Bei Eurer Forderung “Wir fordern die Vertreter der Stadt und der Sicherheitsbehörden auf…..” glaubt ihr doch wohl selbst nicht daran. Das diesjährige NPD Event in Ostritz hat doch gezeigt, wie schwer es ist politisch missliebige Veranstaltungen zu verbieten.
 
Und habt ihr gesehen wie bedröppelt meine Zittauer Mitbürger euch hinterher geguckt haben? Wo gibt es denn in Zittau massive Probleme mit gewaltbereiten Moslems? Ich würde gerne darüber berichten, aber in der Migrantenunterkunft der AWO an der Äußeren Weberstraße hat sich so rein gar nichts spektakuläres ereignet. Natürlich purzeln die Jungs fast aus dem Fenster wenn knusprige Mädchen in Sicht sind, aber da würden sich deutsche Jugendliche nicht anders verhalten.
 
Selbstverständlich sehe auch ich, dass die Stadtverwaltung mögliche und wünschenswerte Dinge wie zum Beispiel das städtische Kinder und Jugendhaus “Villa” finanziell und personell aufzurüsten um an der Integration von Migrantenkindern und Jugendlichen mitzuwirken, unterlässt. So müssen es halt Erzieherinnen und Lehrer ausbaden und versuchen den Kindern und Jugendlichen die deutsche Kultur und Sprache näher zubringen. Auch gebe ich jedem recht, der abends oder bei Nacht ein unbehaglicheres Gefühl als früher empfindet. Es sind schon bedrohlich wirkende Grüppchen unterwegs.
 

Sächsische Begegnungsstätte gemeinnützige Unternehmensgesellschaft (SBS gUG)

SBS gUG zur “Zeid Ibn Haresa Moschee” in Zittau, Rathenaustraße 3 und natürlich auch zur “Asslam Moschee” in Görlitz, Spremberger Straße 8A :

Das ist einen Treffpunkt für unsere Feste und sozialen Aktivitäten – so wie andere Religionsgemeinschaften auch. Das ist auch für die Integration wichtig. Die Gefahren wie Alkoholismus, Drogenhandel, Kleinkriminalität lauern auf der Straße. Deshalb brauchen wir ein soziales Netz und dazu brauchen wir auch Räumlichkeiten, in denen wir uns treffen können.

Wir wollen uns selbständig verwalten, d.h. die Mitglieder und wichtige Funktionen (z.B. Vereinsvorsitzender, Hauswart, etc.) kommen aus dem Kreis der Menschen, die hier vor Ort bzw. im Umland leben. Das gleiche gilt für die Kosten. Die laufenden Kosten (Miete, Pacht, Betriebskosten) werden aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden finanziert. Alle Funktionen, Tätigkeiten und Maßnahmen (z.B. Renovierungsarbeiten) werden von uns ehrenamtlich erbracht. 

Mit freundlichen Grüßen 

SBS Vorstand

Zusätzlich gibt es von SBS ja die Aussage “Wir sind eine multikulturelle Begegnungsstätte für alle Menschen, unabhängig ihrer Ethnie, Nationalität, Religion oder Sprache. Wir wollen eine Verbindung zwischen der alteingesessenen Bevölkerung und den Migranten auf lokaler und regionaler Ebene herstellen.” 
 
Ja, was denn nun, Treffpunkt für alle Nationalitäten und Religionen um Integration zu fördern oder arabischer Gebetsraum um Abschottung zu begünstigen? Ich werde es in den nächsten Wochen mal versuchen zu erforschen. Falls jemand Lust hat mitzumachen bitte eine kurze Mail an redaktion at invalidenturm.eu…
 
Hier eine kleine Übersicht über die Moscheen der SBS:

Zeid Ibn Haresa Moschee Rathenaustraße 3 Zittau
Asslam Moschee Spremberger Straße 8A Görlitz
As-Salam Moschee An der Brückmühle 2A Pirna
Al-mostafa Moschee Marschnerstraße 2 Dresden
Fatih Camiine Moschee Hühndorfer Str. 14 Dresden
Alfaruq Moschee Flügelweg 8 Dresden
Alhuda Moschee Neugasse 26 Meißen
Moschee Freiberg Anton-Günther-Straße 2A Freiberg
Alhuda Moschee Goethestraße 96C Riesa
Masjid Abdul Rahman Moschee Universitätsstraße 8 Cottbus

weitere Moscheen sind geplant in Bautzen, Senftenberg und Luckenwalde.

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