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Im Vorfeld
Nachdem Donald Trump beim Nato Gipfel in Brüssel vor allem Deutschland ins Korn genommen hatte und die bereits vor Jahren zugesagten 2% für Rüstung anmahnte, um dann mit Northstream II noch eines drauf zusetzen, was natürlich einige politische und mediale Entrüstung in Deutschland hervorrief, reiste er nach Großbritannien. Dort belehrte er Theresa May wie sie aus seiner Sicht den Brexit durchführen sollte, nämlich ohne Zollunion mit der EU aber mit Freihandelsvertrag mit den USA. Danach eilte er weiter zum Gipfeltreffen mit Wladimir Putin in Helsinki. Ja, Donald Trump ist kein Diplomat, sondern ein Rüpel.
Helsinki
Bevor überhaupt bekannt wurde was Donald Trump und Wladimir Putin in Helsinki eigentlich besprochen haben, war ich über die Befürchtungen, welche in den Mainstream Medien geäußert wurden, schlicht entsetzt.
Ich las und hörte Worte wie: Womöglich erkennt er die Annexion der Krim an, womöglich verspricht er keine Nato Manöver in der Ukraine durchzuführen, womöglich beendet er die Sanktionen gegen Russland, womöglich zieht sich die USA aus Syrien zurück, womöglich rüsten beide atomar ab.
Und ich fragte mich, was daran eigentlich so schlecht wäre, wenn sich die Spannungen zwischen USA und Russland reduzieren würden.
Einen Rückzug der USA aus Syrien fände ich nicht schlecht. Endlich hätte ein Stellvertreterkrieg, der sowieso schon zuungunsten der USA tendiert, ein Ende. Syrien könnte mit einem Neuaufbau beginnen. Eine Millionen Syrer, die zur Zeit in Deutschland sitzen, könnten zurück in ihre Heimat. Und vielleicht bekäme Trump im Gegenzug einen besseren Atomdeal mit dem Iran.
Nato Manöver in der Ukraine finde ich ebenfalls unangebracht, dazu kommt dann noch der geplante Nato Beitritt Georgiens und der Ukraine, obwohl ich noch die Versprechung “Es wird keine Nato Osterweiterung geben” von 1990 im Ohr habe.
Auch ein Ende der Russland Sanktionen wäre doch, wirtschaftlich gesehen, nicht schlecht. Im Fall der Krim streiten sich die Geister, ob es eine völkerrechtswidrige Annexion, oder eher eine Sezession war. Und Fakt ist Russland wird die Krim niemals aufgeben. Im übrigen könnte man fragen ob der Putsch gegen die prorussische Regierung der Ukraine und das Blutvergießen auf dem Maidan nicht eine Inszenierung der Nato oder der SCL-Group im Auftrag der Nato war, um die EU- freundliche Regierung Poroschenko in den Sattel zu heben. Und was unterscheidet dann noch die EU von Russland?
Auch den Gedanken an eine weitere atomare Abrüstung finde ich nicht verwerflich, das empfanden die Mainstream Medien übrigens als einziges auch gut.
das Ergebnis
Leider kam aber bisher nichts davon zustande. Donald Trump hat sich mit seinem Geeiere um die russischen Hacker, die die US Wahl manipuliert haben sollen, schwer geschadet. Er hätte auf seiner lt. Medien gegenüber Putin gemachten Aussage, dass er auch nicht an die Aussagen des US Geheimdienstes bezüglich russischer Hacker glaubt, bleiben sollen.
Zum einen haben sich die USA seit 1946 weltweit in über 80 Fällen in demokratische Wahlen, darunter auch in Deutschland und Italien, eingemischt, wie das auch die Russen in knapp 40 Fällen taten.
Zweitens ist es verdammt unglaubwürdig, dass bei dem bisher betriebenen Aufwand eine Wahlmanipulation der US Wahl 2016 den Russen nachzuweisen, bisher so wenig rausgekommen ist. SCL-Elections und Cambridge Analytika, beide Tochterunternehmen der SCL-Group, haben bei der US Wahl 2016 vermutlich zugunsten Trump´s mitgemischt.
Und möglich ist auch, dass ein Russe Hillarys Mail-Server gehackt hat. Im übrigen fände ich es wesentlich interessanter wie Bernie Sanders bei den Demokraten abgesägt wurde.
Aber immerhin haben sich die amerikanisch- russischen Beziehungen vorerst etwas gebessert. Trump kündigte für Herbst diesen Jahres einen zweiten Gipfel mit Putin an, um mit der Umsetzung einiger der vielen bereits besprochenen Dinge wie Handelsfragen, Kampf gegen den Terrorismus, Frieden im mittleren Osten, Sicherheit von Israel, Begrenzung der Verbreitung von Atomwaffen (vermutlich Iran), Nordkorea und Cyberattacken zu beginnen.
Auch das erste Treffen bezeichnete Donald Trump übrigens als großartigen Erfolg. Der wahre Feind sind die FakeNews Medien…
The Summit with Russia was a great success, except with the real enemy of the people, the Fake News Media. I look forward to our second meeting so that we can start implementing some of the many things discussed, including stopping terrorism, security for Israel, nuclear……..
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 19, 2018
….proliferation, cyber attacks, trade, Ukraine, Middle East peace, North Korea and more. There are many answers, some easy and some hard, to these problems…but they can ALL be solved!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 19, 2018
Man darf gespannt sein, ob es zu diesem zweiten Gipfel kommt, mittlerweile herrscht Einigkeit bei allen US-Medien (auch Trump´s geliebte FOX-News), sie schießen gegen Trump. Auch die Republikaner im Kongress wenden sich gegen ihren Präsidenten.
Sanktionen der EU gegen Google
4,3 Milliarden Euro verhängte die EU-Kommission wegen dem Vorwurf, dass Google bei Android seine Marktmacht missbraucht, als Strafe gegen Google. Google hat nun knapp 90 Tage Zeit um Mängel abzustellen, sonst werden weitere Strafen folgen.
Auch dazu fand Trump deutliche Worte: Ich habe es Ihnen gesagt! Die Europäische Union hat gerade eine Geldbuße von 5 Milliarden Dollar gegen eines unserer großen Unternehmen, Google, festgelegt. Sie haben wirklich die Begünstigung durch die USA, aber nicht mehr lange!
I told you so! The European Union just slapped a Five Billion Dollar fine on one of our great companies, Google. They truly have taken advantage of the U.S., but not for long!
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) July 19, 2018
Wer ist eher weg, Merkel oder Trump?
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