Klimaschutzgesetz
Der Referentenentwurf des Klimaschutzgesetzes Hier findet ihr das komplette Werk. Ich habe mal quergelesen und die, aus meiner Sicht, fragwürdigsten Stellen kopiert. Dieses Werk soll […]
Politik
Neue Migrantenwelle droht “قافلة الأمل” – ab Anfang April
Karawane der Hoffnung “قافلة الأمل” Die “Karawane der Hoffnung” sollte ursprünglich Ende März auf dem Landweg von der Türkei Richtung Griechenland starten, bisher hat die […]
das stille Sterben der SPD
Freiwillige vor Der SPD Kreisverband Görlitz ist in 7 Orstvereine gegliedert und hat nach eigenen Angaben “ungefähr” 190 Mitglieder. (Stand Anfang 2018) “Im letzten Jahr […]
Cohen´s großes Mimimi in Sachen Trump
Trump war phööse und hat mich, seinen Anwalt, gezwungen Druck gegen Schulen und Universitäten aufzubauen, damit Trump´s Noten nicht öffentlich werden. Dabei hat Trump noch […]
Das tut die EU für mich
WAHLWERBUNG der gKD in der AFD Was tut die EU für mich? Transeuropäische Netze (TEN): Gute Verkehrsverbindungen innerhalb der EU sind von großer Bedeutung für […]
Pressemitteilung: Bezeichnung der AfD als “Prüffall” durch das Bundesamt für Verfassungsschutz unzulässig
Das Verwaltungsgericht Köln hat mit Beschluss vom 26. Februar 2019 dem Bundesamt für Verfassungsschutz (Bundesamt) untersagt, die Partei Alternative für Deutschland – AfD als „Prüffall“ […]
“Prüffall” – Verfassungsschutz verstieß gegen geltendes Recht
Der Verfassungsschutz wird zum Prüffall, muss Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang den Hut nehmen? Der Verfassungsschutz darf die AfD nicht mehr als „Prüffall“ bezeichnen. Nach einem Eilantrag […]
Falls mal jemand Krieg spielt…
Iran “Die Militarisierung der Islamischen Republik hätte verheerende Folgen. Die Verhärtung der politischen Kräfte und die damit verbundene Polarisierung können zur gewaltsamen Desintegration des Staates […]
Artikel 13 ist wieder auf der Zielgeraden – und er ist schlimmer als je zuvor
Wir erinnern uns: Am 18. Januar standen die Verhandlungen um die neue EU-Urheberrechtsreform plötzlich still, nachdem sich die Regierungen der Mitgliedstaaten auf keine gemeinsame Position zum kontroversen […]
Digitalpakt, große Erwartungen aber…
Meine Erfahrungen sind anders Es gab vor Jahren die Initiative Schulen ans Netz. Bis Ende 2001 wurden alle rund 34.000 allgemein- und berufsbildenden Schulen in […]