Vereinfachte Hartz IV Antragsstellung in Zeiten von Corona – im Landkreis Görlitz ein Albtraum

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Coronahilfe für Einzelunternehmer

Es gibt vereinfachte Formulare für Anträge bis 30.06.2020. [VA + KAS]. Momentan ist es nicht notwendig alle Dokumente einzureichen und hinzuschicken. Formlose Anträge aus denen hervorgeht wieviel Miete du bezahlen musst, wieviel Einkommen du hast und mit wievielen Personen du zusammenlebst, sollten ausreichen. Anträge sollen momentan vorläufig und unkompliziert bewilligt werden. – Erwerbslosenhilfe Berlin

Das ist für Sachsen vermutlich falsch. Ich habe beim Zittauer Jobcenter am 30.4. also mein VA + KAS + EK + EKS + SV nebst aktuellem Brutto-Mietvertrag eingeworfen. Ich besitze kein erhebliches Vermögen. Allerdings möchte das Jobcenter nun noch tonnenweise weitere Formularblätter, wie zum Beispiel Zusatzblätter der Anlage VM, obwohl in VA verkündet wird:

“Erheblich ist sofort für den Lebensunterhalt verwertbares Vermögen der Antragstellerin/des Antragstellers über 60.000 Euro sowie über 30.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft. Beispiele: Girokonten, Sparbücher, Schmuck, Aktien. Selbstgenutztes Wohneigentum sowie Vermögen, das der Alterssicherung dient, sind nicht zu berücksichtigen. Sollte bei Ihnen erhebliches Vermögen vorliegen, füllen Sie bitte die Anlage VM aus”

Nachweise, Kontoauszüge, Vermieterbescheinigungen, Vermögensaufstellungen, Versicherungsverträge und Betriebskostenabrechnungen. Vermutlich besteht der Generalverdacht, dass jeder Zittauer Antragssteller über erhebliches Vermögen oberhalb der 60.000 Euro verfügen könnte.

Damit auch insofern die Existenz von kleinen Unternehmen, Freiberuflern und Soloselbständigen nicht bedroht ist, wird der Zugang zu Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), insbesondere dem Arbeitslosengeld II, vereinfacht. Unter anderem greift hier für sechs Monate eine wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung… BMWi

Ja, die wesentlich vereinfachte Vermögensprüfung ist in Zittau einfach ein Traum. Zur Zeit prüft das Amt immer noch gesammelte Werke, für die ein Baum sterben musste…

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Über Gerald Fontaine 1712 Artikel
In Anlehnung an Annalenas Lebenslauf: Gerald wurde in Zittau geboren. Er studierte zunächst an der Polytechnischen Oberschule 10 Jahre lang den glorreichen Sieg der Oktoberrevolution und die Vorzüge der Diktatur des Proletariats...... steckbrief-fuer-das-publikum Ja, das isses. Informatiker mit polnisch zuerkanntem Doktortitel, sozial engagiert, Journalist, Politiker, Jurist, Wirtschaftskapitän. Wählt mich! Ich hab die Haare schön. Auch zu finden bei Publikum

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