Montagsdemo 23.01.2023 Zittau

Am Sonntag standen wieder die unbeugsamen Alten zum B96 Protest in Zittau an der Dresdener Straße, unterdessen saßen die Zeitenwendler, darunter auch Lars Klingbeil, bei Anne Will und jammerten über Olaf den Zögerlichen.

Werbung

Fazit, je länger die Bürger hirngewaschen werden, desto mehr verschieben sich die Umfrageergebnisse, inzwischen sind angeblich 44% für die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine. Und passieren könne nichts, weil: man habe ja schon fünf Mal Putins Linien überschritten und passiert sei nichts.

Werbung

Mir wurde übel, deswegen habe ich dann die Sendung abgebrochen. Im übrigen jubelt der Guardian: “Annalena Baerbock gibt bisher deutlichstes Signal, dass europäische Verbündete Hardware aus deutscher Produktion liefern könnten. Deutschland würde Polen nicht “im Weg stehen”, Leopard-Panzer in die Ukraine zu schicken, sagte die Frau Außenministerin…” Na, dann.

Ziemlich schwach finde ich, dass man die Petition zur Coronaaufarbeitung nur nächsten Montag auslegen will und keinen Downloadlink anbietet. Wer so Breite erreichen will, hat den Knall noch nicht gehört. Vielleicht lässt mir ja einer der Verantwortlichen das PDF-Exemplar zukommen. Ich veröffentliche es dann gerne hier…

Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen

Landkreise Görlitz und Bautzen
23. Januar 2023

Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen aktuelle politische Entscheidungen, teilweise wurde der Krieg in der Ukraine erwähnt.

In der Summe zählte die Polizei bei den angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen etwa 2.170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. 

Die Polizei war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

Die meisten Personen versammelten sich in Bautzen (800), Görlitz (270), Kamenz (180), Zittau (300) und Löbau (120).

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellte die Polizei in folgenden Ortschaften fest: Bischofswerda, Radeberg, Hoyerswerda, Bernsdorf, Niesky, Rothenburg/O.L., Ebersbach, Neugersdorf, Herrnhut und Weißwasser.

Die Polizei erstattete in acht Fällen Strafanzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes. (mm)

 

Nachtrag:

Übrigens, am gestrigen Mittwoch vermeldete der Guardian: “Die USA schließen sich Deutschland bei der Entsendung von Panzern in die Ukraine an, da Biden “vereinte” Bemühungen begrüßt
Präsident lobt “unermüdliches Engagement für die Ukraine”, da Beamte 31 M1 Abrams-Panzer genehmigen, die die 14 deutschen Leopard 2A6 ergänzen sollen…” Jawoll! Eifrig weiter eskalieren und alles wird gut.

Wir sind im Krieg gegen Russland, verkündete Frau Außenministerin:

 

FREIE SACHSEN stellen Eilantrag gegen Panzerlieferungen vor dem Bundesverfassungsgericht! – Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen (freie-sachsen.info) 

Am Mittwochmittag (25. Januar 2023) hat Andreas Hofmann („DJ Happy Vibes“) in seiner Eigenschaft als Mensch, stellvertretend für die FREIEN SACHSEN, einen Antrag auf einstweilige Anordnung vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht. Das Ziel: Die Lieferungen von Kampfpanzer des Typs Leopard 2 an die Ukraine sollen gestoppt werden. Nun liegt der Spielball beim höchsten deutschen Gericht und wir sind gespannt, ob wieder einmal nach politischen Gesichtspunkten geurteilt wird oder ob die Entscheidung „im Namen des Volkes“ (und im Sinne des Friedens) gefällt wird. So oder so wird sich das Gericht nun positionieren müssen.

Wir Bürger sollten alle Möglichkeiten ausschöpfen, uns gegen die Kriegspolitik der Regierung zu wehren – ob auf der Straße oder juristischer Art. Jeder Mensch kann zudem selber Verfassungsbeschwerde einreichen, Gerichtskosten werden nicht erhoben. Ihr könnt euch dabei gerne an unserer Vorlage orientieren. Wie üblich zählt: Je mehr aktiv werden, desto größer der Erfolg!

https://freie-sachsen.info/wp-content/uploads/2023/01/Vorlage-BVerfG-Eilantrag-Panzerlieferungen.odt

 

 

Werbung

.

Über Gerald Fontaine 1040 Artikel
In Anlehnung an Annalenas Lebenslauf: Gerald wurde in Zittau geboren. Er studierte zunächst an der Polytechnischen Oberschule 10 Jahre lang den glorreichen Sieg der Oktoberrevolution und die Vorzüge der Diktatur des Proletariats...... steckbrief-fuer-das-publikum Ja, das isses. Informatiker mit polnisch zuerkanntem Doktortitel, sozial engagiert, Journalist, Politiker, Jurist, Wirtschaftskapitän. Wählt mich! Ich hab die Haare schön. Auch zu finden bei Publikum

Ersten Kommentar schreiben

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.




Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.