In Zittau kamen ungefähr 750 Leute. Auch in anderen sächsischen Städten wurde demonstriert. In Leipzig waren es laut SZ 1300. Das ist natürlich für eine Großstadt wenig. Allerdings findet inzwischen fast täglich irgendeine Demonstration statt. Der Erfolg des ganzen liegt nahezu bei Null.
Aber immerhin hat Scholz nun kraft seiner Richtlinienkompetenz ein Machtwort gesprochen und die Laufzeit der drei noch vorhandenen AKW bis April nächsten Jahres verlängert. Lächerlich und nichts, was wirklich viel bringt.
Devise der Montagsdemo am 17.10. war zunächst “Zenker muss weg”. Ursache war der weichgespülte Autocorso vom letzten Donnerstag, wo durch OB Zenker und Landrat Meyer auch die Zittauer Montagsdemonstranten als “Verfassungsfeinde” diffamiert wurden. Die Polizei sichtete am Montag statt 750 nur 460 Teilnehmer, lest selbst:
Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen
Landkreise Görlitz und Bautzen
17. Oktober 2022Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen erneut zahlreiche Menschen an Versammlungen und Aufzügen teilgenommen. Thematisch richteten sich die Zusammenkünfte überwiegend gegen aktuelle politische Entscheidungen, teilweise wurde der Krieg in der Ukraine und die Energiepolitik der Regierung erwähnt. In der Summe zählte die Polizei bei den angezeigten und nicht angezeigten Versammlungen etwa 5.950 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Die Polizei war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit. Die meisten Personen versammelten sich in Bautzen (2.500), Görlitz (760), Kamenz (850), Hoyerswerda (100), Zittau (460), Niesky (110), Radeberg (240), Bischofswerda (200), Löbau (350) und Herrnhut (100). Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellte die Polizei in folgenden Ortschaften fest: Bernsdorf, Pulsnitz, Rothenburg/O.L., Ebersbach, Neugersdorf und Weißwasser/O.L. Die Polizei erstattete in acht Fällen Strafanzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes. (ml)
“Die Zeit ist reif für große friedliche Proteste.” Am 29.10. tritt Prof. Dierich 15:00 Uhr bei einer Großdemo auf dem Theaterplatz in Dresden auf. Am 31.10. findet wieder ein “echter” Autocorso, organisiert von Firma Stöcker statt, politische Meinungen sind erwünscht.
Antworten