Eine Impfpflicht ab 60 soll die Mehrheit im Bundestag sichern – heute gescheitert

Karl Lauterbach - Foto: Sean Gallup - Parodie/Meme: Pommes Leibowitz
Eine Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren scheint im Bundestag unerreichbar. Jetzt haben die Unterstützergruppen einer Impfpflicht einen Kompromiss vorgelegt, statt wie ursprünglich angedacht 18 oder 50 soll nun 60 für ausreichend Zustimmung sorgen und die Pflicht soll ab Oktober erfüllt sein müssen. Dieser Impfpflichtbeschluss soll noch mit einem Bundestagsbeschluss im Juni ausgesetzt werden können, falls die Impfquote ausreichend gesteigert werden konnte.
 
Ich finde die Impfpflicht, egal ab welchem Alter sie nun kommt, sinnlos und verfassungswidrig. Soll sich doch impfen wer möchte. Außerdem sollte bei einer Impfquote von über 75% und rund 20% Genesenen die Bevölkerung doch ausreichend vorimmunisiert sein. Die Abstimmung ist ohne übliche Fraktionsvorgaben an diesem Donnerstag geplant. Laut Faz sind sich ausreichend viele Abgeordnete einig. Im Herbst soll dann geprüft werden, ob zusätzlich die Aktivierung der Impfnachweispflicht für Altersgruppen ab 18 Jahren greifen soll… Leute, das ist nicht mehr mein Land.
 

Allerdings sind am heutigen Donnerstag erst einmal alle Anträge zur Impfpflicht gescheitert. Nach dem Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ab 60 und einem Unionsantrag für ein Impfvorsorgegesetz wurden auch zwei Anträge abgelehnt, die sich gegen eine verpflichtende Impfung richteten.So hatte unter anderem eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gefordert, die Impfbereitschaft in der Bevölkerung ohne eine Verpflichtung zu erhöhen. Dieser Antrag erhielt 85 Ja-Stimmen und 590 Nein-Stimmen bei zwölf Enthaltungen. Die AfD-Fraktion hatte sich gegen eine gesetzliche Impfpflicht positioniert. Sie wollte zudem, dass die bereits geltende Impfpflicht für das Gesundheits- und Pflegepersonal aufgehoben wird. Allerdings scheiterte ihr Antrag bei 79 Ja-Stimmen und 607 Nein-Stimmen deutlich.

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Über Gerald Fontaine 974 Artikel
In Anlehnung an Annalenas Lebenslauf: Gerald wurde in Zittau geboren. Er studierte zunächst an der Polytechnischen Oberschule 10 Jahre lang den glorreichen Sieg der Oktoberrevolution und die Vorzüge der Diktatur des Proletariats...... steckbrief-fuer-das-publikum Ja, das isses. Informatiker mit polnisch zuerkanntem Doktortitel, sozial engagiert, Journalist, Politiker, Jurist, Wirtschaftskapitän. Wählt mich! Ich hab die Haare schön. Auch zu finden bei Publikum

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