Polexit
Es rumort in Europa. Die Polen sind die ewige Kritik und Einmischung aus Brüssel leid. Derzeit prüft die EU-Kommission wieder einmal, ob der juristische Maulkorb, den die PiS den Richtern verpassen will, gegen EU-Recht verstößt. Das neue Gesetz soll das „in Fragestellen der Position eines anderen Richters und seiner Berufung“ mit Berufsverbot belegen.
Die polnische Regierung ist also auf Konfrontationskurs mit Brüssel. Das Oberste Gericht in Warschau warnte aufgrund des Konfrontationskurses mit der EU vor einem auf längere Sicht möglichen „Polexit“. Gut so, damit habe ich eigentlich schon länger gerechnet. Polen hatte auch historisch immer ein besonderes Verhältnis zu Großbritannien. Ein POLEXIT macht also durchaus Sinn.
Spaxit
Auch in Spanien wächst der Druck für einen Austritt. Aktueller Grund ist das Immunitätsurteil des EuGH. MdEP Oriol Junqueras, der wegen Volksverhetzung im Oktober zu 13 Jahren verurteilt wurde, sei sofort freizulassen, beschieden die Richter der spanischen Regierung. Auch auf die ebenfalls ins Europaparlament gewählten separatistischen Politiker Carles Puigdemont und Toni Comín dürfte das Immunitätsurteil des EuGH zutreffen.
Ich nehme an die Katalanen haben gefeiert, während der spanische Teil der Bevölkerung nun vermehrt einen SPAXIT fordert.
Der Vox-Chef Santiago Abascal kritisierte die Richter in Luxemburg. Er vertritt die Meinung, dass Spanien dem Urteil des EuGH nicht nachkommen muss und Vox keine weiteren Demütigungen akzeptieren wird. Ob sich Vox nun als SPAXIT-Partei positionieren wird, ist noch offen.
Huxit
Ungarn war schon 2016 ein heißer Austrittskandidat. Die HUXIT Flaggen sind schon lange gedruckt. Die Lage hat sich bis aktuell nicht wesentlich geändert. Und noch immer wird in Brüssel nur gelabert, aber nicht im Sinne der europäischen Bürger gehandelt.
“Das Problem ist, dass wir Europäer nicht tun, was in unserem eigenen Interesse ist. Für die Aktionen Brüssels gibt es kein besseres Wort, als ‚absurd‘. Es ist wie, wenn ein Kapitän sein Schiff absichtlich kollidieren lässt, anstatt eine Kollision zu vermeiden … Statt den undichten Rumpf zu reparieren, wird darüber diskutiert, mit wie viel Wasser jede Kabine überflutet werden soll.“ – Victor Orban 2016
Meine Glückwünsche an alle neuen Austrittskandidaten. Es gibt also noch Hoffnung für ein einiges Europa der Vaterländer und den Untergang der untransparenten, undemokratischen EU. Ich schlage vor auch wir sollten mal über einen DEXIT nachdenken.
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