Lautete die neueste Horrormeldung der ARD…
In Deutschland kommt mutmaßlich rechtswidrige #Polizeigewalt deutlich häufiger vor als bisher bekannt. Das ergeben Forschungen der Universität Bochum. Demnach gibt es jährlich mindestens 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe – und damit deutlich mehr als angezeigt. pic.twitter.com/4cATPyFmG3
— tagesschau (@tagesschau) July 26, 2019
Wen wundert es, erst voriges Jahr warb Frau Jutta Dithfurt (Grüne) für ein Forschungsprojekt der Uni Bochum namens KviAPol – ein Meldeportal wo man (anonym) die Polizei verpetzen konnte. Und natürlich ist es wie überall, wenn man die passende Denunziationsplattform erschafft, werden auch fleißig anonyme Meldungen zu vermeintlichen und tatsächlichen Übergriffen eingehen.
Läuft ja ähnlich mit Hass im Netz und der rechten Gefahr. Deutschland ist ein Land von Denunzianten geworden. Nun fehlt eigentlich nur noch die systematische anonyme Erfassung linker Gewalt nicht nur durch die AFD. Danach sollte man den allseits beliebten ABV oder eben den Blockwart wieder einführen.
Der Wunsch nach Zensur besteht
Was ich davon halte habe ich unter Meinungsfreiheit? ausführlich dargelegt. Die Kurzfassung: Wer sich persönlich angegriffen fühlt soll Anzeige erstatten, das langt völlig. Eine selbsttätige staatliche Suche nach “Hassposts” wie in NRW lehne ich ab. Eine auf solche Sachen spezialisierte Staatsanwaltschaft erscheint hingegen sinnvoll.
Verfolgen statt nur Löschen: In #NRW suchen Programmbeobachter der @LFMNRW nach „Hass im Netz“ – und danach, was strafbar sein könnte. #HateSpeech pic.twitter.com/VfgEg2iyjs
— ZDF heute journal (@heutejournal) August 19, 2019
Habe dieses Bild in einer privaten Chatgruppe geschickt bekommen.
Was soll ich tun? pic.twitter.com/YcCC766Eob— Kanzler Meyer (@KanzlerMeyer) July 26, 2019
Ich finde das Bild nicht sonderlich geschmackvoll oder intelligent, aber im Rahmen der Meinungsfreiheit sollte man es ertragen können.
Die Antworten auf den Tweet sind einfach ein Traum, um eine Diskussion um die Frage: Ist das eine Grenzüberschreitung Richtung Hasspost, oder ist so etwas durch die Kunst- und Meinungsfreiheit gedeckt, zu beginnen.
Süß finde ich schon die etwas dümmliche Frage von @KanzlerMeyer: “Habe dieses Bild in einer privaten Chatgruppe geschickt bekommen. Was soll ich tun?”
Antwort an
@KanzlerMeyer
Bitte melde das umgehend der Polizei!! Sowas geht gar nicht
@KanzlerMeyer
Sofort den Verfassungsschutz verständigen geht gar nicht sowas. Nazis raus oder so
Antworten