Reform, warum ich das Wort nicht mehr hören kann…

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Reform

Reform bezeichnet eine planvolle Umgestaltung bestehender Verhältnisse. Doch von planvoll kann bei einigen der jüngsten Reformpläne nicht unbedingt die Rede sein. Grundsätzlich sollten durch Reformen auch Verbesserungen angestrebt werden, doch meist ist das Gegenteil der Fall. 

Grundsteuerreform

Das nun in den Eckpunkten festgezurrte Scholz Modell läßt sich wie folgt zusammenfassen: Durch die überproportionale Wertentwicklung in den Großstädten und durch die Wertaufholung in den ostdeutschen Ländern verlagert sich das Grundsteueraufkommen dorthin. Wohnimmobilien werden insgesamt etwas entlastet und Gewerbeimmobilien höher belastet. 

Die Diskussion läuft schon. Mieterverbände fordern aufgrund der steigenden Belastung in den Ballungszentren eine Umlage der Grundsteuer in die Betriebskosten zu untersagen. Das würde das ganze dann als Hemmnis für das Entstehen neuer Mietwohnungen etablieren.

Urheber und Leistungsschutzrechte

Im Moment sieht es so aus, als habe sich bei der Reform des Urheberrechts ein Konsens gefunden. 20 EU-Staaten sollen am Freitagabend für einen deutsch – französischen Reformentwurf gestimmt haben, sieben Länder dagegen. Und so werden Uploadfilter und Leistungsschutzrechte früher kommen als gedacht. Man geht davon aus das das ganze noch vor der EU-Wahl im Mai in Sack und Tüten ist. 

Die deutschen Verbände der Zeitungsverleger BDZV und VDZ sind hoch erfreut. Der Kompromiss der EU-Staaten biete die einmalige Chance für einen robusten Schutz von Presseveröffentlichungen in der digitalen Welt und könne mehr Gleichgewicht zwischen den mächtigen kommerziellen Internetgiganten und der freien Presse herstellen. 

Die Regelungen sollen nicht für Portale gelten, die weniger als fünf Millionen Nutzer verzeichnen oder einen Jahresumsatz von weniger als zehn Millionen Euro machen. Auch Portale die jünger als 3 Jahre sind, sind davon ausgenommen. Ich bin gespannt was diese Reform für Blüten treiben wird. Das neue Gesetz soll Online-Plattformen wie beispielsweise YouTube haftbar machen, wenn Nutzer gegen Urheberrechte verstoßen, also ist mit Uploadfiltern zu rechnen.

Na, braucht ihr noch ein paar Reformen?

Dann freut Euch schon mal auf die nächste Steuerreform, Olaf Scholz hat gerade entdeckt dass er ein Loch hat. Der Bundeshaushalt meine ich. Irgendwie sind 25 Milliarden abhanden gekommen…

1 Kommentar

  1. Ja, Reformen, Reformen, Reformen, alles ist das was es nach der Wende schon immer war, unausgegoren, Stueckwerk, planvol, das ist ein Fremdwort und so macht man reformen, dann stampft man sie ein und faegt mit dem gleichen Unsinn von neuem an.

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