gigantischer Sieg
Europa hat die direkte Demokratie entdeckt und probt nicht etwa bei so unerheblichen Fragen wie Upload Filter und Leistungsschutzrecht oder der Wahlrechtsreform, nein! Das wäre zu wenig. Die EU-Bürger dürfen nun zur global entscheidenden Frage, ob die Sommerzeit beibehalten werden soll, ihren Senf dazugeben…
Die welterschütternde Umfrage fndet ihr hier: https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/2018-summertime-arrangements
Verflucht gut gelungen finde ich übrigens die super Sprachintegration.
Apropos Wahlrechtsreform
Heiko Maas bezeichnet es ja als “Das ist ein guter Tag für Europa. Die Wahlrechtsreform ist beschlossen – das stärkt die Stimme der Bürgerinnen und Bürger in der Europäischen Union.”
Ich frage mich nur was an einer 3% Hürde gut ist und wie es meine Stimme stärken soll. Richtiger ist doch wohl, daß dadurch Sitze an die “etablierten” gehen sollen, die momentan durchaus konstruktiv besetzt waren. Komisch, dass sich dann alle wundern warum die Bürger langsam die Schnauze voll haben von Europa.
Wen ich zur Europawahl im Mai 2019 mit Sicherheit nicht wählen werde sind zunächst mal die Listen der GroKo Mitglieder… Und da die SPD ohnehin auf einem guten Weg zu einstellig ist, hoffe ich im stillen, irgendwann wendet sich die 3% Hürde mal gegen sie.
Ich schlage vor wir unterstützen zur vermutlich letzten Europawahl mit Kleinparteien im Mai 2019 mal diese. Hier findet ihr das Formular für Unterstützungsunterschriften für:
- Piraten
- Der III. Weg
- feministische Partei DIE FRAUEN
- Europa – Demokratie – Esperanto e.V.
- Mündige unabhängige Bürger Europas MUBE
- Partei der Humanisten – Die Humanisten
- DIE RECHTE
- Partei der Vernunft PDV
- wird vielleicht weiter ergänzt falls ich bei Google noch ein paar Kleinparteien mit Unterstützungsformular für 2019 finde…
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