https://youtu.be/T8VdABKP10Q
Ich finde es ziemlich lustig. Auch unser Mainstream wie z.B. Bild beginnt nun vorgezogene Neuwahlen zu fordern. Was würden denn Neuwahlen in Anbetracht der "Brandmauern" ändern?
Kandesbunzler Scholz, Habeck, Söder oder Merz ist doch scheißegal, solange nicht die Probleme der "geduldeten" Sozialschmarotzer und deren Abschiebung angegangen werden. Keine der genannten Parteien hat daran echtes Interesse. Der früheste Termin für Neuwahlen läge übrigens am Ende diesen Jahres. Bis sich dann eine neue Regierung gebildet hätte, wären wir mit ziemlicher Sicherheit im Februar 2025.
Die CDU/CSU und die Linke dürften übrigens kein Interesse an vorgezogenen Neuwahlen haben, hoffen sie doch auf eine Entscheidung des BVerfG zur Wahlrechtsreform noch vor September 2025. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvf123-verhandlung-karlsruhe-wahlrecht-ampelkoalition-reform-2023/
Ich finde es ziemlich lustig. Auch unser Mainstream wie z.B. Bild beginnt nun vorgezogene Neuwahlen zu fordern. Was würden denn Neuwahlen in Anbetracht der "Brandmauern" ändern?
Kandesbunzler Scholz, Habeck, Söder oder Merz ist doch scheißegal, solange nicht die Probleme der "geduldeten" Sozialschmarotzer und deren Abschiebung angegangen werden. Keine der genannten Parteien hat daran echtes Interesse. Der früheste Termin für Neuwahlen läge übrigens am Ende diesen Jahres. Bis sich dann eine neue Regierung gebildet hätte, wären wir mit ziemlicher Sicherheit im Februar 2025.
Die CDU/CSU und die Linke dürften übrigens kein Interesse an vorgezogenen Neuwahlen haben, hoffen sie doch auf eine Entscheidung des BVerfG zur Wahlrechtsreform noch vor September 2025. https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvf123-verhandlung-karlsruhe-wahlrecht-ampelkoalition-reform-2023/
