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Kretschmer dreht durch: Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors soll am Freitag (5. Mai) von der Polizei entfernt werden!

3. Mai 2023|Kategorien: Aktuelles

Die Nerven in der sächsischen Staatskanzlei liegen offenbar blank: Am Mittwochabend (3. Mai 2023) wurde den FREIEN SACHSEN eine Aufforderung zugestellt, wonach bis Freitagvormittag (5. Mai 2023) der Gedenkstein, mit dem an die Impftoten und die Opfer der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes erinnert werden soll, zu entfernen. Andernfalls wird angedroht, den Stein, der sich in Zinnwald-Georgenfeld (Gemeinde Altenberg) befindet, durch die Polizei abreißen zu lassen.

Angeblich würden die Äußerungen auf dem Gedenkstein (welche genau, wird nicht konkretisiert) den Anfangsverdacht einer Straftat nach § 90 a StGB („Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“), sowie 188 StGB („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“) begründen. Das ist natürlich absurd: Natürlich darf an die Opfer der Impfungen erinnert werden und auch die Bezeichnung „Kretschmer-Regime“ wurde (wie auch „Corona-Regime“) in zahllosen Fällen verwendet, ohne dass sie je beanstandet worden wäre. Dass es Opfer durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung gegeben hat, dürfte zudem unstrittig sein – ob durch Polizeigewalt verprügelte Bürger, durch die Masken- und Testpflicht in den Schulen gequälte Kinder oder die einsam in den Altenheimen verstorbenen Senioren.

Offensichtlich liegen bei der Kretschmer-Regierung nach der Errichtung des Gedenksteines die Nerven blank. Während auch die Polizisten, die bei der Einweihung am Freitag (29. April 2023) vor Ort gewesen sind, keine Beanstandungen vorgebracht hatten, wird nunmehr über die Staatsanwaltschaft politischer Druck auf die Polizei aufgebaut, gegen den Stein vorzugehen. Doch wir werden für die Meinungsfreiheit und für das Denkmal kämpfen!

Noch heute Abend wird eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingereicht, mit der wir den Behörden untersagen lassen werden, den Stein abzureißen (ganz abgesehen davon, dass ein Überdecken der fraglichen Teile der Inschrift das mildere Mittel wäre). Außerdem werden wir politisch Öffentlichkeit für diesen Skandal schaffen. Wir erwarten, dass sich auch die parlamentarische Opposition im Landtag zu Wort meldet, um sich klar zu diesem Denkmal zu bekennen und Druck auf die Landesregierung aufzubauen. Es muss in Sachsen (und überall in Deutschland) möglich sein, den Opfern von drei Jahren Corona-Diktatur zu Gedenken.

Wichtig: Der anstehende Gerichtsstreit, sowie die Bewältigung der weiteren Maßnahmen, kosten Geld. Und leider nicht wenig. Wir freuen uns deshalb über jede Spende, um gemeinsam mit euch gegen diese Schikanen vorgehen zu können. Wir kämpfen für die Freiheit aller Menschen. Und die werden wir verteidigen.

Spenden können online bequem per Lastschrift abgegeben werden:
https://freie-sachsen.info/spenden

Oder klassisch per Überweisung:
Inhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE92 8705 0000 0710 0793 11
Bank: Sparkasse Chemnitz
Betreff: Spende Denkmal

Vielen Dank für eure Unterstützung. Es liegt an uns, diesen Wahnsinn zu stoppen und den Angriff, der ein Angriff auf den gesamten sächsischen Bürgerprotest ist, abzuwehren! Quelle: Kretschmer dreht durch: Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors soll am Freitag (5. Mai) von der Polizei entfernt werden! – Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen (freie-sachsen.info)


Nun, ich finde “Kretschmer-Regime” nicht sonderlich geschmackvoll. Immerhin waren ja drei sächsische Koalitionäre (CDU, SPD, Grüne) federführend an den überdrehten Maßnahmen beteiligt, also hätte man besser vom “sächsischen Corona Regime” schreiben sollen. Aber was solls. Das Denkmal steht auf einem Privatgrundstück und verstößt nicht gegen die sächsische Bauordnung.

Der neu eingeführte Gummiparagraf 188 muss nun zeigen, ob sich sächsische Gerichte dafür hergeben Politiker vor Kritik zu bewahren. Geil finde ich, dass die sächsische Staatsanwaltschaft inzwischen nicht mehr die deutsche Rechtschreibung zu beherrschen scheint. Ich helfe gern: Inschrift müsste es heißen.


Update 23.05.: Auch im aktuellen Urteil vom 23.05.: FreieSachsen_Stein_VG_Beschluss_signed.pdf (freie-sachsen.info) wird wieder ein mal das Wort “Innschrift” verwendet. Das Urteil fordert nun Abriss. Die Urteilsbegründung erscheint in Teilen abenteuerlich: ” Zudem wird durch die Verwendung des Begriffs des “Impfexperiments” ein Bezug zum NS-Staat hergestellt, obwohl es sich bei den zur Bekämpfung der Coronapandemie eingesetzten Impfstoffen um zugelassene Medizinprodukte handelte und durch diese nach der aktuellen Schätzung der Weltgesundheitsorganisation allein in Europa und den Ländern der früheren Sowjetunion mehr als eine Million Menschleben gerettet wurden” ist tolles Deutsch. Basierend auf einer Schätzung, und der Bezug zur NS-Zeit -Impfexperiment- ist durch das Versagen des PEI bezüglich der Prüfung der Impfstoffchargen ganz automatisch entstanden. Es gibt noch den Weg zum OLG Bautzen…

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Über Gerald Fontaine 1606 Artikel
In Anlehnung an Annalenas Lebenslauf: Gerald wurde in Zittau geboren. Er studierte zunächst an der Polytechnischen Oberschule 10 Jahre lang den glorreichen Sieg der Oktoberrevolution und die Vorzüge der Diktatur des Proletariats...... steckbrief-fuer-das-publikum Ja, das isses. Informatiker mit polnisch zuerkanntem Doktortitel, sozial engagiert, Journalist, Politiker, Jurist, Wirtschaftskapitän. Wählt mich! Ich hab die Haare schön. Auch zu finden bei Publikum

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