“Klopf, Klopf, Klopf” meint die Berliner Polizei um gegen “Hass im Netz” vorzugehen. Einsatz von Blendgranaten inclusive.
Wenn man die Regierung in Deutschland kritisiert passiert das!
Blendgranaten und Maschinenpistolen gegen Regierungskritiker: Der "Aktionstag" des Bundeskriminalamtes gegen "Internet-Hetzer". Am 30.11.22 stürmten Polizisten über 90 Wohnungen in 14 Bundesländern wegen… pic.twitter.com/nbICnkzHZG
— wolfgang dietz (@MichaelDietz63) December 2, 2022
Ziemlich irre, finde ich. Wenn man nämlich das “Hassdelikt” gesichert und den Delinquenten ermittelt hat, würde es meiner Meinung völlig ausreichen dem “Sünder” einen Anhörungstermin für eine Stellungnahme zuzustellen. Auch in 13 anderen Bundesländern fanden Razzien gegen “Hass im Netz” statt. Über die beanstandeten Delikte ist bisher nicht viel bekannt. “Unser Staatsschutz beim LKA vollstreckt aktuell mehrere Durchsuchungsbeschlüsse in Berlin. Weitere Infos folgen…” – es geht dabei um den achten bundesweiten Aktionstag gegen „Hasspostings“. 91 polizeiliche Maßnahmen in 14 Bundesländern wegen Hass im Netz. Laut Pleiteticker ging es um diese und ähnliche Delikte:
Es geht bei den Durchsuchungen nicht nur um rassistische Pöbeleien, wie den Post eines 72-Jährigen, in dem es heißt man solle „alle Moslem kastrieren und sterilisieren“.
Auch Posts wie „Du dreckiger hurensohn an alle aus 040 fickt deren Gesicht“ werden in Berlin am Mittwoch mit einer Beschlagnahmung begegnet. Oder auch der Post unter einem YouTube-Video: „Für 500 pro Kopf breche ich Nasen“.
Ob der Post tatsächlich das Angebot für einen Auftrags-Nasenbrecher ist oder eine scherzhafte Pöbelei – das bleibt zunächst offen. Dennoch geht die Polizei dagegen vor – und zwar nicht per Post, sondern per Hausdurchsuchung. Hassrede-Razzien: Die neue Lust am Polizeistaat – pleiteticker.de
Komisch, beim Meister des geschmacklosen Witzes, Jan Böhmermann klopfte bisher niemand wegen seinem RAF-Fahndungsplakat an die Türe.
#Servicelasttweet
"Die Würde des Menschen ist unantastbar" – auch im Netz, sonst klopft unser #LKA demnächst mal bei Ihnen.#HassistkeineMeinung https://t.co/ABytUCSWNn— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) November 30, 2022
Übrigens:
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