Verfassungsgericht: Berliner Wahl muss komplett wiederholt werden!
Zitat von Gerald Fontaine am 16. November 2022, 15:23 UhrDie Berliner Chaos-Wahl muss komplett wiederholt werden, dafür sind nun 90 Tage Zeit. Nicht so betroffen ist die Bundestagswahl, welche nach dem Willen des Bundestages nur in rund 470 Wahlkreisen wiederholt werden soll. Allerdings ist da das letzte Wort noch nicht gesprochen. Im irrsinnigsten Fall wählt man am 16.Februar das AGH neu und wiederholt zu einem späteren Zeitpunkt die Bundestagswahl. Ganz großes Kino. Besser fände ich beides komplett neu an ein und demselben Tag durchzuziehen.
Natürlich passt das SPD, Grünen und Linken in Anbetracht ihrer Beliebtheitsverluste nicht. Aber was soll es, sie hätten ja beim ersten Mal alles richtig machen können. Erinnern wir uns: Stundenlanges Warten vor einigen Wahllokalen, teilweise haben 16 jährige bei der Bundestagswahl abgestimmt, teilweise wurden falsche Wahlscheine ausgegeben, Wahlscheine fehlten, Wahllokale blieben über 18:00 Uhr hinaus geöffnet, so eine Wahl sollte man komplett wiederholen. Schon um zu zeigen, dass man es nun im Griff hat.
Die Berliner Chaos-Wahl muss komplett wiederholt werden, dafür sind nun 90 Tage Zeit. Nicht so betroffen ist die Bundestagswahl, welche nach dem Willen des Bundestages nur in rund 470 Wahlkreisen wiederholt werden soll. Allerdings ist da das letzte Wort noch nicht gesprochen. Im irrsinnigsten Fall wählt man am 16.Februar das AGH neu und wiederholt zu einem späteren Zeitpunkt die Bundestagswahl. Ganz großes Kino. Besser fände ich beides komplett neu an ein und demselben Tag durchzuziehen.
Natürlich passt das SPD, Grünen und Linken in Anbetracht ihrer Beliebtheitsverluste nicht. Aber was soll es, sie hätten ja beim ersten Mal alles richtig machen können. Erinnern wir uns: Stundenlanges Warten vor einigen Wahllokalen, teilweise haben 16 jährige bei der Bundestagswahl abgestimmt, teilweise wurden falsche Wahlscheine ausgegeben, Wahlscheine fehlten, Wahllokale blieben über 18:00 Uhr hinaus geöffnet, so eine Wahl sollte man komplett wiederholen. Schon um zu zeigen, dass man es nun im Griff hat.