EU-Märchen erzählt von ORF.at
Märchenstunde auf ORF.at: „Europa vor Richtungsentscheidung. Mehr Zusammenarbeit in Europa und damit mehr Mitsprache in der Welt oder weniger von beidem – das ist nach Meinung vieler Politiker und Politikerinnen die Frage bei der Neuwahl des EU-Parlaments Anfang Juni. … Das Parlament hat entscheidenden Einfluss auf die Gesetzgebung und Verwaltung in den Nationalstaaten. Als Gesetzgeber auf EU-Ebene ist es inzwischen gleichberechtigt, mit Zuständigkeiten in fast jedem Bereich. Das EU-Parlament sei „mächtiger als jedes nationale Parlament in Europa“, sagte der Politologe Andreas Maurer von der Universität Innsbruck gegenüber ORF.at.“
ORF.at https://orf.at/euwahl24/stories/3357109
Abgesehen von der „Meinung vieler Politiker“ gibt es auch Fakten. Martin Sonneborn, seit Juni 2014 unabhängiger Abgeordneter im EU-Parlament, hat darüber ein Buch geschrieben: „Herr Sonneborn geht nach Brüssel. Abenteuer im Europaparlament“. Über die legislativen Möglichkeiten eines EU-Abgeordneten schreibt er: „Alles was du machen kannst, ist, die Kommission schriftlich zu bitten, sich zu dem Thema Gedanken zu machen und sie dir mitzuteilen. … der Vertrag von Maastricht räumt dem Parlament ein ‚legislatives Initiativrecht‘ ein, das sich jedoch auf die Möglichkeit beschränkt, die Kommission zur Vorlage eines Vorschlags aufzufordern. Und die müssen nicht einmal reagieren.“ (30)
„Eine Große Koalition aus der konservativen ‚Europäischen Volkspartei‘ und der ‚Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten‘ bestimmt im Plenum die Geschicke Europas. Knappe Abstimmungen gibt es fast nie, zusammen können die beiden größten Fraktionen durchsetzen, was immer ihnen gefällt.“ (41)
„… im Sekundentakt wird abgestimmt. Büroleiter Hoffmann wird später nachzählen, 240 Abstimmungen in 40 Minuten! Den Arm hebe ich schon lange nicht mehr, die Nationalen haben einfach besser trainierte rechte Oberarme. Nur bei den namentlichen elektronischen Abstimmungen bin ich aus tiefer Überzeugung weiterhin dabei. Büroleiter Hoffmann hat mir erklärt, dass mir die halbe Bürojahrespauschale entzogen wird, wenn ich nicht an mindestens 50 Prozent der elektronischen Abstimmungen teilnehme.“ (80)
„Emoationaler Höhepunkt bleibt die aufgeregte Wortmeldung einer sozialdemokratischen Kollegin im Plenum: ‚Entschildigen Sie, Herr Präsident, aufgrund eines Druckfehlers im Abstimmungspapier hat sich gerade die gesamte Sozialdemokratie verwählt. Ich bitte um Wiederholung der letzten Abstimmung wir sind natürlich für Menschenrechte!‘“ (108)
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