Die freien Sachsen informieren:
Die Nerven in der sächsischen Staatskanzlei liegen offenbar blank: Am Mittwochabend (3. Mai 2023) wurde den FREIEN SACHSEN eine Aufforderung zugestellt, wonach bis Freitagvormittag (5. Mai 2023) der Gedenkstein, mit dem an die Impftoten und die Opfer der Zwangsmaßnahmen des Kretschmer-Regimes erinnert werden soll, zu entfernen. Andernfalls wird angedroht, den Stein, der sich in Zinnwald-Georgenfeld (Gemeinde Altenberg) befindet, durch die Polizei abreißen zu lassen.
Angeblich würden die Äußerungen auf dem Gedenkstein (welche genau, wird nicht konkretisiert) den Anfangsverdacht einer Straftat nach § 90 a StGB („Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“), sowie 188 StGB („Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“) begründen. Das ist natürlich absurd: Natürlich darf an die Opfer der Impfungen erinnert werden und auch die Bezeichnung „Kretschmer-Regime“ wurde (wie auch „Corona-Regime“) in zahllosen Fällen verwendet, ohne dass sie je beanstandet worden wäre. Dass es Opfer durch die Zwangsmaßnahmen der Regierung gegeben hat, dürfte zudem unstrittig sein – ob durch Polizeigewalt verprügelte Bürger, durch die Masken- und Testpflicht in den Schulen gequälte Kinder oder die einsam in den Altenheimen verstorbenen Senioren.
Offensichtlich liegen bei der Kretschmer-Regierung nach der Errichtung des Gedenksteines die Nerven blank. Während auch die Polizisten, die bei der Einweihung am Freitag (29. April 2023) vor Ort gewesen sind, keine Beanstandungen vorgebracht hatten, wird nunmehr über die Staatsanwaltschaft politischer Druck auf die Polizei aufgebaut, gegen den Stein vorzugehen. Doch wir werden für die Meinungsfreiheit und für das Denkmal kämpfen!
Noch heute Abend wird eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht Dresden eingereicht, mit der wir den Behörden untersagen lassen werden, den Stein abzureißen (ganz abgesehen davon, dass ein Überdecken der fraglichen Teile der Inschrift das mildere Mittel wäre). Außerdem werden wir politisch Öffentlichkeit für diesen Skandal schaffen. Wir erwarten, dass sich auch die parlamentarische Opposition im Landtag zu Wort meldet, um sich klar zu diesem Denkmal zu bekennen und Druck auf die Landesregierung aufzubauen. Es muss in Sachsen (und überall in Deutschland) möglich sein, den Opfern von drei Jahren Corona-Diktatur zu Gedenken.
Wichtig: Der anstehende Gerichtsstreit, sowie die Bewältigung der weiteren Maßnahmen, kosten Geld. Und leider nicht wenig. Wir freuen uns deshalb über jede Spende, um gemeinsam mit euch gegen diese Schikanen vorgehen zu können. Wir kämpfen für die Freiheit aller Menschen. Und die werden wir verteidigen.
Spenden können online bequem per Lastschrift abgegeben werden:
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Oder klassisch per Überweisung:
Inhaber: FREIE SACHSEN
IBAN: DE92 8705 0000 0710 0793 11
Bank: Sparkasse Chemnitz
Betreff: Spende Denkmal
Vielen Dank für eure Unterstützung. Es liegt an uns, diesen Wahnsinn zu stoppen und den Angriff, der ein Angriff auf den gesamten sächsischen Bürgerprotest ist, abzuwehren! Quelle: Kretschmer dreht durch: Denkmal für die Opfer des Corona-Terrors soll am Freitag (5. Mai) von der Polizei entfernt werden! - Freie Sachsen | Die politische Bewegung für Sachsen (freie-sachsen.info)
Nun, ich finde "Kretschmer-Regime" nicht sonderlich geschmackvoll. Immerhin waren ja drei sächsische Koalitionäre (CDU, SPD, Grüne) federführend an den überdrehten Maßnahmen beteiligt, also hätte man besser vom "sächsischen Corona Regime" schreiben sollen. Aber was solls. Das Denkmal steht auf einem Privatgrundstück und verstößt nicht gegen die sächsische Bauordnung.
Der neu eingeführte Gummiparagraf 188 muss nun zeigen, ob sich sächsische Gerichte dafür hergeben Politiker vor Kritik zu bewahren. Geil finde ich, dass die sächsische Staatsanwaltschaft inzwischen nicht mehr die deutsche Rechtschreibung zu beherrschen scheint. Ich helfe gern: Inschrift müsste es heißen.