Es war Schulz

Es war Zeit für mehr Gerechtigkeit, es war Zeit für Schulz, es war Schulz…

Machen wir uns nichts vor, die SPD hat wieder mal eine Wahl versiebt, versäumte sie doch klare Aussagen in einigen Themenbereichen zu machen, einfach “Zeit für mehr Gerechtigkeit” schreiben langt nicht. Natürlich hören wir jetzt alle, dass Schulz weitermacht und alle hinter ihm stehen, allerdings habe ich da so einige Zweifel. Das Thema wird frühestens nach der Niedersachsenwahl im Oktober abschließend beantwortet. Wenn ihr mich fragt, ich würde darauf wetten, dass Schulz nach der Niedersachsenwahl abgesägt wird. Es wäre ein Wunder, wenn die SPD mit diesem erfolglosen Kanzlerkandidaten anders verfahren würde als wie mit seinen Vorgängern, oder hat irgend,jemand noch was von Peer Steinbrück gehört?

Derzeitige Prognose für Niedersachsen Quelle wahlrecht.de:

Auch der Rest der GroKo hat Stimmen eingebüßt

Die CSU mit Landtagswahlen im nächsten Jahr hat nun ein Problem. Und auch “Mutti” ist nicht glücklich. Ich bin sicher, dass Seehofer nun seine Obergrenze etwas massiver in die Debatte werfen wird. Nun haben wir dank Kollektivversagen aller an der GroKo Beteiligten halt eine 12,5% AfD im Bundestag. 

Natürlich finde ich es erfreulich, dass auch “Mutti” ihr Fett bekommen hat, und über das gute Abschneiden der AfD braucht sich CDU/CSU mit ihrem auf Verhinderung von rot/rot/grün optimierten Wahlkampf nicht wundern. 

AfD in Sachsen stärkste Partei

In Sachsen ist die AfD sogar stärkste Kraft geworden, aber die Haushaltsauflösung bei der AfD geht ja offensichtlich schon los, heute erklärte Frau Petry, dass sie nicht der AfD Koalition im Bundestag angehören wird. Die 12,5% haben mich, ehrlich gesagt, nicht erstaunt.

Ich lebe in Sachsen und hier ist das Problem, dass sich viele Menschen politisch nicht wahrgenommen fühlen. Stanislaw Tillich ist auch nicht sonderlich bekannt oder beliebt. Abgesehen davon kann Tillich die Probleme nicht auf sächsischer Ebene lösen. Dazu kommt, daß viele von GroKo die Nase voll hatten. Bei der vorigen Bundestagswahl haben manche aus Protest die Linke gewählt und ein paar die AfD. Nun wählten aufgrund der Flüchtlingspolitik eben viele AfD, dafür hat die Linke im Osten eingebüßt. 

Dabei sind die Flüchtlinge nicht das eigentliche Problem sondern nur ein Teilbereich. Viel schwerer wiegen soziale Unsicherheiten. Jeder merkt dass das Jobcenter kaum noch Mittel für MAE (1 Euro Jobs) zur Verfügung hat, auch andere Fördermaßnahmen fließen eher in den Flüchtlingstopf. Auch die Angst von Eltern, welche Lehrermangel und damit verbundenen Unterrichtsausfall erleben dürfen, ist ja wohl verständlich.

Übrigens macht mir die AfD momentan keine Angst, das Thema Flüchtlingspolitik wird, wenn alle ihre Hausaufgaben machen, zur nächsten Bundestagswahl keine so wesentliche Rolle mehr spielen. Falls es der neuen Regierung gelingt soziale Unsicherheiten bezüglich Rente, prekäre Arbeitsverhältnisse und Wohnungsmarkt in den Griff zu bekommen, ist die AfD ganz schnell wieder irrelevant. Auch gleiche Bildungschancen für alle wären wünschenswert. Natürlich wird das bei Jamaica schwierig.

Aber ob Jamaica wirklich kommt ist ja auch noch ziemlich offen, Thomas Oppermann (SPD) deutete ja schon ein mögliches Umdenken bezüglich GroKo an. Das dürfte dann der SPD dazu verhelfen, dass sie mit der AfD gleichzieht…

Hier das vorläufige Wahlergebnis für Sachsen:

AfD 27,0 CDU 26,9 Linke 16,1 SPD 10,5 FDP 8,2 Grüne 4,6 Tierschutzpartei 1,4 Die Partei 1,3 sonstige 4,0, die Piraten waren in Sachsen eher irrelevant.
In meinem Wahlkreis Görlitz ist die AfD auf 32,9% gekommen.
https://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_ergli_lw.prc_ergli_lw_v2?p_bz_bzid=BW17&p_ebene=WK&p_ort=157&p_art=2,

In allen ähnlich armen Wahlkreisen ist das AfD Ergebnis ähnlich hoch. Spitzenreiter in Sachsen ist sächsische Schweiz/ Osterzgebirge mit 35,5% für die AfD. Ich hoffe die “etablierten” Parteien lernen etwas daraus und machen endlich mal Politik für das Volk und mit dem Volk.

Die Statistiken zeigen eigentlich deutlich, dass die AfD vor allem in armen Regionen punkten konnte. Das liegt unter anderem am ignorieren von Sachverhalten wie Altersarmut, Kinderarmut, Niedriglohn, Leiharbeit und befristeten Arbeitsverhältnissen. Und natürlich merken alle, dass seit dem Migrantenzustrom im sozialen Bereich eigentlich alles klemmt.

Die vielgepriesene Mietpreisbremse ist ein Witz und sozialer Wohnungsbau findet nicht statt. Gleiche Bildungschancen für alle fehlen. Wenn man zuerst am unteren Ende spart ist eine Volkspartei mit dem Namen AfD dann die Konsequenz…

FAKENEWS:

Sieger der Wahl war Putin

Übrigens war Wahlmanipulation durch Putin die Ursache, Putin hat die einzigen Gewinner der Wahl FDP und AfD gepusht, vermutlich ging es um die Haltung beider zu Sanktionen, und außerdem wollte Putin die EU lähmen. Beides ist ihm hervorragend gelungen. Ehe sich Jamaica vielleicht zusammenrauft, vergeht mindestens ein viertel Jahr. Wenn dann Jamaica nicht zustande kommt oder gleich wieder zerbricht und vielleicht Neuwahlen zur Debatte stehen, ist nochmal ein halbes Jahr vergangen in dem die EU relativ handlungsunfähig ist…

Aufgrund des russischen Hacks haben alle an der GroKo beteiligten Parteien Stimmen verloren. Der russische Hacker Pat Medwedjew hat sich in die Datenströme zum zentralen Wahlcomputer gehackt und mit Hilfe des NSA Trojaners WanjaCry das Ergebnis manipuliert. Pat Medwedjew zu seinem gelungenen Coup: “Da NSA mehr hatte Sicht über deutsche Sicherheit, ich angepasst Wannacry zu WanjaCry klein wenig. Code gutt.”

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