Big Brother is watching you…

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay

Orwells 1984 wird wahr. Nun kommt das Wahrheitsministerium.

Während die etablierten Medienkonzerne mit Millionen an Steuergeldern unterstützt werden und der Bund auch fleißig Werbung schaltet, ermöglicht der Staatsvertrag den Landesmedienanstalten nun die Zensur von sogenannten “Alternativmedien”. Man darf gespannt sein welche “Alternativmedien” von den Landesmedienanstalten in den Fokus genommen werden. Nach dem wer zuerst mit Abmahnschreiben beglückt wurde, scheint es mit dem bewährten Kampf gegen die AfD weiterzugehen.

Auch unterschiedliche Meinungen zu Corona scheinen nicht mehr tolerabel. Nun ja, Gleichschaltung der Medien war auch unter Adolf und in der DDR ein bewährtes Konzept. Und natürlich mache ich gerne mit, wenn mir der Staat ein paar Werbeeinnahmen und Fördermittel zukommen lässt. Versprochen.

Von vielen unbemerkt wurde auch das Postgeheimnis ausgehebelt, diesmal unter dem Etikett des Kampfes gegen die bösen Drogen und Waffenhändler. Künftig können  Postboten sofern sie den Verdacht haben, dass Wertsachen aus Euren Päckchen zu holen sind, diese einfach öffnen. Sie müssen dann eigentlich nur sagen “Ich glaubte Drogen zu riechen” und schwupp, war das Öffnen legal. Wer es nicht glauben mag, bitteschön:

“Drogenhandel über das Internet floriert in diesen Zeiten und stellt Strafverfolgung und Justiz immer wieder vor Herausforderungen. Die Änderung des Postversandgesetzes ist ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der Drogenkriminalität. Wenn wir es mit diesem Gesetz schaffen, auch nur ein Paket abzufangen, bevor es beim Empfänger ankommt, dann hat sich der Aufwand schon gelohnt!” – Daniela Ludwig

Außerdem 2019 im Bundesrat im Zuge des Darknet-Gesetzes mit Rückwirkungseffekt durchgewunken und sicher demnächst im Bundestag: Die Post, DHL und alle anderen Postdienstleister sollen  sämtliche gespeicherten Informationen zu Sendungen eines Absenders oder Empfängers herausgeben müssen, wenn ein Richter dies anordnet. Bisher durften die Unternehmen lediglich Auskunft über Pakete und Briefe geben, die bereits verschickt, aber noch nicht ausgeliefert waren. Durch den Rückwirkungseffekt könnte es nun dazu kommen, dass die Daten der vergangenen Jahre rückwirkend durchsucht werden. 

Hier meine Vorhersage (kann man auch als Leseempfehlung sehen) wen es vermutlich demnächst trifft:

PI-News – Politisch unkorrekte Nachrichten und Islamkritik

Philosophia Perennis – David Bergers Nachrichten- und Debattenmagazin

Junge Freiheit – Deutschlands größte konservative Wochenzeitung

JouWatch – Journal für Medienkritik und Gegenöffentlichkeit

Freie Welt – Konservative Internetzeitung von Sven von Storch – bekam schon ein Hinweisschreiben der Landesmedienanstalt

KenFM – Ken Jebsen – bekam auch ein Hinweisschreiben der Landesmedienanstalt…

Epoch Times – Schwerpunkt China aber Epoch Times berichtet auch ausführlich über Deutschland und die Welt.

RT Deutsch – Die deutsche Ausgabe von Russia Today

Opposition 24 – Nachrichten aus der Postdemokratie

Unzensuriert.de und Unzensuriert.at – bekannte österreicherische Nachrichtenseite

Achse des Guten – Meinungsäußerung abseits des Mainstreams mit regelmäßigen Beiträgen zahlreicher Journalisten.

COMPACT Online – Magazin herausgegeben von Jürgen Elsässer –  Staatsschutz-Intervention wegen angeblichem Hitlergruß-Cover

Tichys Einblick – Eine Art konservative FAZ

Sezession – Rechtsintellektuelles Magazin von Götz Kubitschek

Danisch – Gedanken eines Informatikers

Reitschuster.de – Blog von Boris Reitschuster

Unbesorgt.de – Blog von Roger Letsch

ScienceFiles – Kritische Sozialwissenschaften
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invalidenturm.eu – auch mich wird´s irgendwann treffen…

PS.: Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Ich habe da recht viele vergessen. Anregungen für Ergänzungen bitte in die Kommentare. Bei invalidenturm.eu  ist zum kommentieren keine Registrierung oder Mailadresse notwendig.

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